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FDP-Parteitag : Westerwelle brüllt seine eigenen Evergreens

Wie ein Karaoke-Interpret seiner selbst: FDP-Bundesvorsitzender Guido Westerwelle Bild: ddp

Der Bundesparteitag zeigt die FDP auf Kurs. Der Beifall der Delegierten fiel nicht weniger routiniert aus als die Ansprache des Parteivorsitzenden Westerwelle selbst. Es gibt allerdings Strömungen, die einmal für Stürme sorgen könnten.

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          Am Vorabend des Parteitages bildete sich auf dem stillen Ozean der Harmonie eine kleine Schaumkrone. Sie zeigt, dass in der FDP trotz fertigen Wahlprogramms, weiser Führung und programmatischer Eintracht Strömungen strömen und Winde wehen, die eines Tages für Wellen und Stürme sorgen könnten.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Anlass der Schaumkrone war ein Antrag des nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Pinkwart und seines Generalsekretärs Lindner, der die FDP auf ein klares „Nein“ zum geplanten Opel-Einstieg der Bundesregierung verpflichten sollte. Die Staatsbeteiligung widerspricht nämlich dem ordnungspolitischen Kurs der Partei. „Unsere Politik hat Charakter“, wird der stellvertretende Parteivorsitzende Rainer Brüderle am nächsten Morgen in die Hannover-Messehalle rufen. Doch bei der Vorstandssitzung sorgt der charakterklare Vorstoß aus Düsseldorf für Verdruss. Marktwirtschaftliche Theorie und Regierungsalltag sind eben zweierlei.

          Ein Blackberry-Antrag

          Und so beschwert sich zuerst einmal der hessische FDP-Minister Hahn, dass man ihn beim Antrag nicht gefragt habe. Dem schließt sich der Thüringer FDP-Wahlkämpfer an. Die Diskussion wogt hin und her, Pinkwart und Lindner kommen aus der Defensive nicht heraus. Zunächst solle die „Task Force“-Sitzung der Opel-Standortländer abgewartet sein. Später werden die Antragsteller sagen, sie hätten nichts anderes erwartet. Westerwelle sei sehr gerade in der Mitte zwischen Befürwortern und Gegnern gerudert, Lambsdorff, der sogenannte „Marktgraf“, regungslos dagesessen.

          Ein Kampfantrag zwingt am nächsten Tag das Delegiertenplenum, das Thema abermals zu erörtern. „War halt ein Blackberry-Antrag“, sagt einer der Verfasser selbstkritisch, rasch auf der Fahrt nach Hannover im Auto verfasst und dann mit dem mobilen Blackberry-Computerchen versandt. Und mit den Hessen und Thüringern hätte man tatsächlich reden sollen. So endet zunächst die kleine Probe auf die Standfestigkeit liberaler Prinzipien in den Stürmen der Krise.

          Signal der Kontinuität oder Ausdruck von Einfallslosigkeit

          Sie war immerhin so wichtig, dass die Parteiführung einige 100 Journalisten, die zum Presseabend geladen sind, im Zoo zwischen Elefanten, Pavianen sowie norddeutschen Bauchtänzerinnen eine Stunde warten lässt. Der junge niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler betreibt auch dort noch simultan mehrere sendefähige Kleinstcomputer. Darauf empfängt er den jeweils neuesten Stand von Rettungsgesprächen bei der niedersächsischen Niederlassung eines Automobilzulieferers. Rösler erlebt schon das, was der Bundes-FDP nach elf Jahren Opposition im Erfolgsfall bevorstünde. Ein sicheres Indiz für die Bedeutung solcher innerparteilicher Wellenbildung ist die Tatsache, dass Westerwelle bis kurz vor Mitternacht durch den nachempfundenen, sandbraunen Maharadscha-Palast im Hannover-Zoo flaniert, obgleich er ansonsten vor seinen größeren Auftritten früh schlafen geht.

          Ein solcher steht am Freitagmorgen in der Messehalle an. Westerwelles Rede trägt den Titel „Für die freie und faire Gesellschaft“. Das kann als ein Signal der Kontinuität oder als Ausdruck von Einfallslosigkeit verstanden werden, denn vor sechs Jahren hat er unter derselben Überschrift schon einmal seine Überlegungen vorgetragen. Damals markierte dieses Papier das Ende monatelanger Möllemann-Depression und menschlicher Leere. Es war ein Signal an die eigene Partei, dass es Westerwelle überhaupt noch gebe.

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