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FDP über dem Berg? : Aufstieg aus der politischen Gosse

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner nach seiner Rede Bild: dpa

Auf ihrem Bundesparteitag preist sich die FDP zwar als „lebendige liberale Partei“. Doch es wird auch deutlich, welchen Preis die Freien Demokraten für den Wiederaufstieg zahlen.

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          Die FDP hat den Termin ihres Bundesparteitags sinnig gewählt: zwischen Ostern und Pfingsten. Das beschreibt die Lage der Partei ziemlich genau. Die Auferstehung der Freien Demokraten hat im vergangenen Herbst bei der Bundestagswahl stattgefunden, doch an den Erleuchtungen und Erkenntnissen, die daraus folgen, arbeiten die Mitglieder noch. Das Erlebnis der „Schattenjahre“, jener Zeit nach 2013, in der die Partei aus dem Bundestag gefallen war, bestimmt noch immer das Bewusstsein ihrer Führung und die Erinnerung der meisten Parteitagsdelegierten. Der frühere FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann, der jetzt die Geschäfte der Bundestagsfraktion führt, stellte dem Parteitag die dunkle Zeit mit den drastischsten Bildern vor Augen: „Wir lagen blutend, stinkend, schwitzend am Boden“, rief er. Kaum jemand habe geglaubt, dass die FDP sich je wieder aus der politischen Gosse erheben werde.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Dass die Rückkehr gelang, vor allem wie diese geschah, hat prägende Eindrücke bei den aktiven FDP-Mitgliedern hinterlassen. Die straff organisierte, mit viel Werbeaufwand geführte Kampagne, die Erfolge bei Landtagswahlen aneinanderreihte und in einem Bundestagswahlergebnis von mehr als 10 Prozent gipfelte, prägt das aktuelle Erscheinungsbild der Partei. Die befristete Sonderumlage von 20 Euro jährlich je Mitglied, welche die Wiederaufbau-Kampagne wesentlich finanzierte, ist durch einen Parteitagsbeschluss nun verstetigt worden; drei Viertel der Delegierten plädierten dafür, dass diese zentrale Kampagnenkasse, mittels derer der Bundesvorstand Landtags- und Kommunalwahlkämpfe steuern kann, nun dauerhaft beibehalten wird.

          Empörung über Lindners Bäcker-Anekdote

          Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp sprach von „einer neuen Stufe der Professionalität“ in seiner Partei; von einem „neuen Wir-Gefühl“. Und tatsächlich: Die frühere Anatomie der Freien Demokraten, die von zwei Flügeln – sozialliberal und wirtschaftsliberal – gekennzeichnet war, hat in Niedergang und Auferstehung eine Metamorphose erfahren; die einstige Spannbreite hat eine Stromlinienform angenommen.

          Die Exponenten des früheren sozialliberalen Flügels, Burkhard Hirsch und Gerhart Baum, schlenderten zwar noch durch die Berliner Parteitagshalle; ihr Menschenrechtscredo war allerdings im Saal kaum präsent. Weder sie noch sonst jemand stellte den Parteivorsitzenden Christian Lindner wegen einer Sentenz aus seiner Ansprache zur Rede. Lindner hatte vom Pult aus ausgeführt, dass ja in der Schlange beim Bäcker niemand erkennen könne, ob es sich bei einem gebrochen Deutsch sprechenden Kunden um einen hochqualifizierten Wissenschaftler aus Indien handele oder um einen „höchstens geduldeten“ oder gar illegal nach Deutschland gekommenen Ausländer. Damit die Deutschen keine Angst hätten vor jenem Unbekannten, müssten sie aber sicher sein können, „dass es keine Zweifel an seiner Rechtschaffenheit gibt“. Ein FDP-Mitglied verkündete anschließend über Twitter wegen diesen Bemerkungen seinen Austritt aus der Partei. Und Lindner sah sich genötigt, auf empörte Tweets über seine Äußerung in einem Video zu reagieren:

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