https://www.faz.net/-gpf-abhv3

Wegen technischer Probleme : FDP in Rheinland-Pfalz muss digitalen Parteitag abbrechen

  • Aktualisiert am

Wahl verschoben: Volker Wissing, der Landesvorsitzende der FDP in Rheinland-Pfalz, auf einer Pressekonferenz Ende April Bild: dpa

Kurz zuvor hatte das Abstimmungssystem noch funktioniert – doch am Samstag muss die rheinland-pfälzische FDP ihren digitalen Landesparteitag vorzeitig beenden. Die Vorstandswahl soll an einem anderen Tag fortgesetzt werden.

          1 Min.

          Die rheinland-pfälzische FDP hat ihren digitalen Landesparteitag wegen technischer Probleme mit dem Abstimmungssystem am Samstag abgebrochen. Das Treffen werde an einem anderen Tag fortgesetzt, sagte der Landesvorsitzende Volker Wissing. Im Mittelpunkt hätte die Wahl eines neuen Landesvorstands stehen sollen. Wissing hatte vor dem Parteitag erklärt, wieder für das Amt antreten zu wollen.

          Doch schon kurz nach Beginn des Treffens um 10 Uhr hatte es erste Probleme bei einzelnen Abstimmungen gegeben. Diese konnten auch nach mehrmaligen Versuchen und Sitzungsunterbrechungen nicht beseitigt werden. Gegen 13.30 Uhr folgte dann die Entscheidung, das Treffen für Samstag zu beenden.

          Wissing kritisierte die Corona-Politik der Bundesregierung

          Die FDP habe auf das „sichere und zertifizierte System“ Polyas gesetzt. „Wir haben darauf vertraut, dass das funktioniert“, sagte Wissing. Doch augenscheinlich gelinge es nicht, das Problem in den Griff zu bekommen, sagte er nach einer wiederholten Unterbrechung. Deshalb habe das Parteitagspräsidium sich zu diesem Entschluss durchgerungen. 

          Am Donnerstagabend hatte die Technik bei einem außerordentlichen Parteitag der FDP noch funktioniert. Bei diesem ebenfalls digital abgehaltenen Treffen hatten die Delegierten dem mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.

          In seiner Rede zu Beginn des Parteitags am Samstag hatte Wissing die Corona-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Für uns ist es inakzeptabel, wenn eine Bundeskanzlerin Grundrechte als Privilegien bezeichnet“, sagte er. Die Bundesregierung habe in der Pandemie „planlos“ gehandelt. Die Corona-Krise habe viele in Deutschland vorhandene Probleme aufgedeckt.

          Mit Blick auf die Bundestagswahl im September unterstrich Wissing, der auch Generalsekretär der Bundes-FDP ist, das Ziel der Liberalen, bei der Bildung der nächsten Bundesregierung ein wichtiges Wort mitzureden. 

          Weitere Themen

          Fallen bald die Masken?

          F.A.Z.-Frühdenker : Fallen bald die Masken?

          In Brüssel hoffen die NATO-Staaten auf einen Hauch Normalität. Deutschland entspannt sich – aller Unsicherheiten zum Trotz. Und die DFB-Elf bereitet sich auf ihr erstes EM-Gruppenspiel vor. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Topmeldungen

          Erst kam der Hype, dann die erste Enttäuschung: Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock

          F.A.Z.-Machtfrage : Überschätzt, unterschätzt

          Der erste Hype um Annalena Baerbock ist vorbei, da holt Armin Laschet plötzlich auf – den viele im Vergleich zu Söder noch als blass verschmähten. Was sagt uns das über den Wert von Umfragen und Stimmungen im Bundestagswahlkampf?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.