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FDP in Baden-Württemberg : Denkzettel für Homburger

Knappes Ergebnis: Die FDP-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg, Birgit Homburger, am Samstag in Stuttgart. Bild: dpa

Birgit Homburger hat eine Kampfkandidatur um den FDP-Landesvorsitz in Baden-Württemberg nur ganz knapp gewonnen. Ihren Stand als Fraktionsvorsitzende in Berlin sieht sie aber nicht geschwächt: „Gewählt ist gewählt“, sagte sie FAZ.NET. In Rheinland-Pfalz wurde derweil Volker Wissing gewählt.

          Birgit Homburger ist im zweiten Wahlgang mit 199 von 400 Delegierten-Stimmen abermals zur FDP-Landesvorsitzenden gewählt worden. Ihr Gegenkandidat, der Europaabgeordnete Michael Theurer, erhielt 192 Stimmen. Im ersten Wahlgang hatte es ein Patt gegeben, beide Kandidaten hatten 180 Stimmen erhalten. Frau Homburger rief dazu auf, die „FDP-Baden-Württembergs jetzt gemeinsam nach vorn zu bringen“. Auf die Frage, welche Auswirkungen das knappe Ergebnis auf ihre Arbeit als Fraktionsvorsitzende in Berlin habe, sagte sie FAZ.NET: „Gewählt ist gewählt.“ Sie sehe keine Auswirkungen. Auf einer Klausursitzung an diesem Wochenende will die FDP-Bundestagsfraktion über den Termin der Fraktionsvorstandswahlen entscheiden. „Es kann noch Störfeuer aus anderen Landesverbänden, es spricht aber viel für die Wiederwahl von Frau Homburger“, sagte ein Delegierter.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Ihr Herausforderer Theurer sagte, der Landesverband stehe nun „zu hundert Prozent“ hinter der Fraktionsvorsitzenden im Bundestag; er rief dazu auf, dies in einer Resolution zum Ausdruck zu bringen. Das Ergebnis für die FDP-Fraktionsvorsitzende fiel dann doch überraschend knapp aus. Allerdings hatte sie schon im vergangenen Jahr auf einem Parteitag in Offenburg nur 66,9 Prozent der Delegiertenstimmen bekommen.

          Im Vorfeld des außerordentlichen Parteitags in Stuttgart war aber für den ersten Wahlgang mit einem knappen Sieg von Frau Homburger gerechnet worden, weil Theurer offenbar ohne Absprache Gabriele Heise als Generalsekretärin vorgeschlagen hatte. Die Stuttgarter FDP-Politikerin war zuvor in der Landesvorstandssitzung jedoch von Frau Homburger für diesen neu geschaffenen Posten vorgeschlagen worden. Theurer hatte auf dem Parteitag dann plötzlich dafür plädiert, den Generalsekretär auf Vorschlag der Partei und nicht der Landesvorsitzenden zu bestimmen. Auf die Frage, warum er dann erst Frau Heise gegen ihre Zustimmung vorgeschlagen habe, sagte er: „Die Diskussion hat sich erübrigt.“ Diese Diskussion schadete ihm. Einige Delegierte waren der Auffassung, dass Theurer unter Umständen die Wahl im ersten Wahlgang gewonnen hätte, wenn er sich in der Diskussion über die Generalsekretärin nicht verheddert hätte.

          Bundeswirtschaftsminister Bruederle mit seinem Nachfolger, dem neuen FDP-Landesvorsitzenden Volker Wissing.

          „Für Frau Homburger ist das ein klarer Dämpfer, Theurer hätte ohne die Debatte über die Generalsekretärin die Wahl wahrscheinlich gewonnen“, sagte ein Delegierter. Es sei unverständlich, warum er sich nicht einfach dem Vorschlag von Frau Homburger angeschlossen habe. „Stattdessen hat er getrickst, das mögen die Delegierten nicht.“

          Das schlechte Ergebnis für Frau Homburger zeige aber auch, wie groß die Kritik an ihr im Landesverband sei, hieß es. In ihrer Bewerbungsrede hatte Frau Homburger mit dem Argument für sich geworben, sie wisse, wie Oppositionsarbeit funktioniere. Sie sei auch schon Bundestagsabgeordnete gewesen, als die FDP noch nicht regiert habe. Sie werde eine „Teamplayerin“ sein und „ehrenamtlichen Sachverstand“ stärker berücksichtigen. „Ich will die Grünen stellen“, sagte Frau Homburger.

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