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FDP : Die coolste Partei der Welt

Rösler, Brüderle und ein Beachvolleyball (von rechts) Bild: dpa

Einig über das große Ziel, ansonsten zersägt, zerstritten, zersplittert: die FDP. Ihr Vorsitzender Rösler hat weitgehend tatenlos zugesehen, wie der Parteitag aus dem Ruder lief. Hätte er nicht als „Kapitän“ für den Zusammenhalt der Mannschaft sorgen müssen?

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          Die FDP hat wieder einen Parteivorsitzenden. Philipp Rösler verabschiedete sich in Berlin-Neukölln mit einer außerordentlichen Rede und einem respektablen Wahlergebnis aus dem politischen Keller. Die Delegierten waren außerdem so klug, Röslers heimlichem Rivalen, dem aus dem NRW-Revier wieder in die Bundespolitik zurückkehrenden Christian Lindner, ein ausreichend schlechtes Wahlergebnis zu verschaffen. Sie haben den politischen Überflieger mit einem ziemlich unterirdischen Ergebnis zurück auf den Boden der Tatsachen geholt. Es gab und gibt ohnehin genug Konfusion und Ränkespiele, mit deren Hilfe sich die FDP-Führung für die kommenden Monate in eine Doppelspitze zersplitterte.

          Denn die FDP hat nun auch einen „Spitzenmann“, Rainer Brüderle. Die Partei wollte Rösler - Rede hin, Ergebnis her - nicht als Anführer für den Wahlkampf haben. Zu jüngelchenhaft sein öffentlicher Auftritt, vernuschelt seine Politik, schwächlich seine Figur neben der Bundeskanzlerin. Der Mann dagegen, mit dem sich die FDP nun dem Wähler präsentiert, ist ein erfahrener Kämpfer und schlauer Fuchs, nicht ohne persönliche Macken, aber doch einer, der Hallen zum Schunkeln und Marktplätze zum Beifall treiben kann. Brüderle versprach in seiner Antrittsrede: „Wir werden einen Wahlkampf hinlegen, da brennt der Baum, das wird erfolgreich sein“. Der Applaus, den er nach seiner nuancenreichen Rede erhielt, besagte, dass die Delegierten ihm das zutrauen. Brüderle will mit „Brot- und Butter-Themen“ der FDP die Stimmen verschaffen, die sie braucht, um wieder in den Bundestag einzuziehen, was keineswegs sicher ist. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes sollen die Förderung des Mittelstandes, die Verbesserung der Bildungsmöglichkeiten, die Gleichbehandlung von Homosexuellen und Chancengleichheit für Einwanderer und Aufsteiger „im coolsten Land der Welt“ (Rösler) stehen.

          Totale Selbstverleugnung

          Verwirklichen will die Partei ihre Ziele mit der Union, vorerst jedenfalls. Denn mit Lindner und Kubicki wurden zwei Männer ins Präsidium gewählt, die in jeder Ampel mitblinken könnten. Brüderle hat jahrelang im Kabinett eines SPD-Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz gedient. Frau Leutheusser-Schnarrenberger würde eine Ampel-Koalition ebenfalls kaum weltanschauliche Kopfschmerzen bereiten. Dass die FDP trotzdem auf eine Fortsetzung der Koalition mit der Union setzt, liegt daran, dass sie selbstverständlich plant, Stimmen aus dem Unionslager für sich zu gewinnen. Etwa von denjenigen Konservativen, die unbedingt eine große Koalition verhindern wollen. Das kann nur gelingen, wenn in dieser Zweitstimmen-Klientel der FDP keine Zweifel an der Bündnistreue der Partei aufkommen.

          So erfolgreich sich diese Rahmenhandlung des aus Not und Streit geborenen Parteitages vollzog, so katastrophal fiel der Mittelteil aus. Die FDP-Delegierten, die eben noch klug und gütig über ihren Vorsitzenden abgestimmt hatten, richteten bei den nachfolgenden Wahlen ein politisches Blutbad an. Die Hauptopfer kollektiven Kontrollverlusts waren zwei Spitzenpolitiker aus Baden-Württemberg: Dirk Niebel wurde mit knapp 25 Prozent aus dem Präsidium herauskatapultiert, Birgit Homburger aus dem Kreis der Stellvertreter entfernt. Sie ergatterte später unter Aufbietung totaler Selbstverleugnung noch den letzten Beisitzerposten im Präsidium. Damit wurde gerade noch verhindert, dass der zweitgrößte FDP-Landesverband ganz aus der Parteispitze verstoßen wurde. Das alles widerfuhr ausgerechnet dem Landesverband, der mit seinem „Spitzenkandidaten“ Niebel einen überdurchschnittlichen guten Wahlerfolg erkämpfen soll und auch muss. Denn nur mit bravourösen Ergebnissen im Westen und Südwesten sind die Schwach- oder Nullstellen der Partei anderswo - etwa in Bremen, Berlin, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Saarland - auszugleichen.

          Metzgergesellen als Vegetarier

          Regelrecht zersägt wurde bei dieser Gelegenheit auch ein zweiter Bundesminister, Daniel Bahr, der mit einem niederschmetternden Ergebnis bei der Wahl für das Präsidium scheiterte. Gewählt wurden dagegen zwei Männer, die sich in den vergangenen Jahren als Querköpfe, Heckenschützen und Pausen-Clowns in Talkshows einen Namen gemacht haben. Beide, Wolfgang Kubicki und Holger Zastrow, versprachen, künftig im Team zu arbeiten, kollegial mitzuwirken. Das klang so glaubhaft wie das Versprechen eines Metzgergesellen, es künftig als Vegetarier probieren zu wollen. Man wird sehen, ob und wie lange sie sich zähmen können.

          In den solchermaßen düpierten und offenbar auch untereinander zerstrittenen Landesverbänden fragten sich manche allerdings am Ende des Parteitages, worin eigentlich die Integrationsleistung des Parteivorsitzenden bestanden haben soll. Denn Rösler hatte weitgehend tatenlos zugesehen, wie der Parteitag aus dem Ruder lief. Hatte er nicht als „Kapitän“ der FDP für den Zusammenhalt der Mannschaft sorgen wollen und müssen? So stürzt sich die Partei in die weiteren Wahlkampfvorbereitungen: Jeder für sich und alle für das gemeinsame Ziel der Rückkehr in den Bundestag und der Beteiligung an einer Regierung.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

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