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FDP-Basis : Wo das Herz noch schlägt

Trotzt dem Trend: Der Oberbürgermeister der Stadt Mühlacker bei Pforzheim Frank Schneider Bild: Röth, Frank

Auch bei den jüngsten Kommunalwahlen hat die FDP tausende Mandate verloren. Die Partei ist am Boden. Doch an der Basis ist noch Leben. Da kämpfen Liberale um einen Neuanfang.

          9 Min.

          Frank Schneider weiß, wie riskant es ist, Wahlversprechen nicht zu erfüllen. Er muss ja nur aus dem Fenster seines Büros schauen. Dann sieht der Oberbürgermeister des baden-württembergischen Städtchens Mühlacker den Mühlehof. Was ein vor kulturellen Aktivitäten und Umsatz strotzendes Zentrum der 26000 Einwohner zählenden Gemeinde sein sollte, ist ein vom Leerstand gezeichnetes hässliches Monstrum. Findet Schneider einen Investor, wird die Abrissbirne sich um den Bau kümmern. Das hat er aber bisher nicht.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Als er 2009 antrat, um Oberbürgermeister seiner Geburts- und Heimatstadt zu werden, war die Zukunft des Mühlehofs schon Thema im Wahlkampf. Schneider errang einen beeindruckenden Sieg gegen den Amtsinhaber von den Grünen. Die großen Parteien hatten keinen Kandidaten aufgestellt. Heute, vier Jahre später, steht der Mühlehof immer noch da. Auf der Homepage der Stadt ist zu lesen: „Sie, die Bürgerinnen und Bürger, erwarten völlig zu Recht eine Lösung für unsere Stadtmitte.“

          „Jetzt-erst-recht-Mitglied“

          Frank Schneider hat ein Parteibuch von der FDP. Schneiders Leben spielte sich seit seiner Geburt im Jahr 1961 in Mühlacker ab, aber der gelernte Anwalt denkt in großen Zusammenhängen. Seine Partei hat bei der Bundestagswahl 2009 große Wahlversprechen gemacht, vor allem Steuersenkungen angekündigt. Das konnte sie nicht einhalten. Schneider weiß, dass man Vertrauen nur wiederherstellen kann, indem man gute Arbeit leistet. Da man das in Berlin nun mal nicht mehr könne, weil die FDP aus dem Bundestag gewählt wurde, müsse das an der Basis geschehen.

          Der Bürgermeister sitzt im Garten seines Hauses, das früher seinem Großvater gehörte. Der war Unternehmer, stand der CDU nahe. Der Vater war Zahnarzt mit Sympathien für die FDP. Als Anfang der achtziger Jahre die Grünen auf die Beine kamen, fand der junge Frank die auch mal ganz gut. Dann aber doch die FDP. 1998 trat er ein, als absehbar war, dass die Bundestagswahl für die 16 Jahre alte schwarz-gelbe Koalition nicht gut ausgehen würde. Schneider war ein „Jetzt-erst-recht-Mitglied“. Damals hatte der FDP-Ortsverband Mühlacker fünf Mitglieder.

          Schneiders Frau hat Hühnchen und Salat serviert. Rundum ein gepflegter Garten, nicht zu klein, nicht zu groß, kein Schnickschnack. Bürgerlich-gediegen. Von rechts ist das Geläut der Kirchenglocken zu hören, von links die türkischen Stimmen der Nachbarn. Sie verstehen Schneiders Deutsch gut, er ihr Türkisch nicht. Er fühlt sich wohl hier.

          Wenn er mit den Unternehmern in der Stadt spricht, hört er vor allem eine Frage: Woher kriegen wir unsere Fachkräfte? Der Bürgermeister weiß, dass die baden-württembergische Wirtschaft nicht ohne ausländische Mitarbeiter auskommt. Der FDP-Mann Schneider denkt, da könnte seine Partei sich kümmern. Deutschland müsse den Menschen aus Spanien, Griechenland oder anderen Ländern ein guter Gastgeber sein, damit die zur Wertschöpfung beitrügen. Das sei aber im Bewusstsein noch nicht angekommen.

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