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FAZ.NET-Sprinter : Mayday

Unser Autor: Oliver Georgi Bild: Robert Wenkemann

Britannien steht wieder vor einem entscheidenden Tag, der keine Entscheidung bringen dürfte. Und Deutschland und Frankreich streiten über Rüstungsexporte. Der FAZ.NET-Sprinter am Mittwoch.

          2 Min.

          Wetten, dass mancher britische Unterhausabgeordnete gern um Hilfe riefe, wenn es ein Fünkchen Hoffnung gäbe, dass er erlöst wird aus dem Brexit-Chaos? Oder wenn er danach sofort auf den Kontinent umsiedeln dürfte, als ständiges Mitglied der EU? Die Wette würden wir sicher gewinnen, zumal bei den wettverrückten Briten. Aber mit Hoffen allein kommt man diesem Volk und seinen Politikern ja schon längst nicht mehr bei. Und mit gutem Zureden erst recht nicht.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          An diesem Mittwoch ist wieder einmal Mayday in diesem unendlichen Drama. In einem beispiellosen Schritt haben die Abgeordneten der Premierministerin am Montag die Zügel aus der Hand genommen, heute wollen sie in drei Probeabstimmungen ergründen, wohin sich bei einer richtigen Abstimmung womöglich das Fähnchen neigen würde: Mays Deal, kein Deal, noch ein Referendum, nichts von alldem oder alles gleichzeitig? Wir würden Ihnen heute morgen gerne versprechen, dass wir am Abend mehr wissen. Aber, wie gesagt: die Briten. Trotzdem versucht mein Kollege Oliver Kühn Licht ins Dunkel zu bringen und erklärt, was heute im britischen Unterhaus geschehen könnte – und warum Theresa May am Ende vielleicht doch von dem Chaos profitiert. Bitte hier entlang.

          Wie schön, dass man wenigstens auf dem Kontinent mit einer Stimme spricht – gut, außer beim Thema Rüstung und vielen anderen vielleicht. Wenn heute der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian beim deutschen Kabinett zu Gast ist, wird die deutsch-französische Einigkeit, um die es nach dem Europa-Vorstoß Emmanuel Macrons und der kühlen deutschen Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ohnehin schon einmal besser bestellt war, vermutlich abermals strapaziert werden. Dass Berlin nach der Tötung des saudischen Regierungskritikers Jamal Kashoggi einen kompletten Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verhängt hat, ärgert die Partner in Frankreich und Großbritannien immens, weil auch gemeinsame europäische Projekte davon betroffen sind. Viel deutsch-französischer Gesprächsbedarf also in Berlin – der heute zur Abwechslung mal nicht von „AKK“, sondern noch einmal von der Kanzlerin gestillt wird.

          Apropos Gesprächsbedarf: Den gibt es auch über den Zustand der Bundeswehr, deren materielle Ausstattung und „bedingte Abwehrbereitschaft“ nicht nur in der großen Koalition für Erregung sorgt. Im Interview mit der F.A.Z. erklärt Finanzminister Olaf Scholz (SPD), wieso er auch mit Blick auf den Bundeswehretat weiter die Schulden im Blick behalten will – und warum er trotzdem von einer „Trendwende“ spricht.

          Und sonst: Trifft Gesundheitsminister Jens Spahn sich mit einer Krankenschwester in Böblingen, die ihn mehrmals auf katastrophale Zustände in der Pflege hingewiesen hat. Debattieren Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles in Berlin über die spannende Frage „Retten diese Frauen die Volksparteien?“ Bespricht das EU-Parlament in Straßburg bei einer Plenarsitzung die Ergebnisse des EU-Gipfels aus der vergangenen Woche und beschäftigt sich unter anderem mit den CO2-Grenzwerten für Pkw. Diskutiert der UN-Sicherheitsrat über den Konflikt in Syrien. Verleiht Donald Trump in Washington posthum die Ehrenmedaille an amerikanische Soldaten.

          Die Nacht in Kürze

          Laut Vizepräsident Pence befinden sich die Vereinigten Staaten im Weltraum in einem Wettlauf: Daher wolle die amerikanische Regierung innerhalb der nächsten fünf Jahre wieder Astronauten auf den Mond schicken – vier Jahre früher als bisher geplant.

          Der amerikanische Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen, doch die Demokraten scheitern mit ihrem Widerstand gegen das Veto des Präsidenten.

          Die Gewalt in Gaza eskaliert weiter: Nachdem militante Palästinenser trotz Waffenruhe abermals eine Rakete auf Israel abgefeuert haben, attackiert Israel Einrichtungen der Hamas und will nun weitere Truppen an die Grenze verlegen.

          Die Bundesregierung legt sich bislang nicht fest, ob sie von 2021 an ganzjährig die Sommer- oder Winterzeit einführen will. Wirtschaftsminister Altmaier tendiert zur Sommerzeit – jedoch nach Absprache mit anderen Ressorts und EU-Staaten.

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