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FAZ.NET-Sprinter : Ende einer Hängepartie

Hans-Georg Maaßen (links) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) Bild: dpa

Hans-Georg Maaßen muss gehen – und wird nach oben weggelobt. In Korea ist dagegen unklar, wie man aus der Krise herauskommen soll. Das Wichtigste des Tages lesen Sie hier im FAZ.NET-Sprinter.

          Verfassungsschutzpräsident Hans-Georgen Maaßen muss gehen – und wird zum Staatssekretär in Horst Seehofers Innenministerium befördert. Dass die gestrige Entscheidung der Spitzen von CDU, CSU und SPD in der Opposition nicht auf ungeteilte Zustimmung trifft, dürfte wenige überraschen. Die Personalie Maaßen war in den vergangenen Wochen zur Symboldebatte um die Flüchtlingspolitik Angela Merkels ausgewachsen, und so haben nun Gegner und Anhänger der längst einkassierten Willkommenspolitik der Kanzlerin genügend Stoff für ihre eigene Interpretation. Besonders der linke Flügel der SPD kritisiert die Entscheidung, Maaßen zu befördern. Horst Seehofer will heute über die neuen Zuständigkeiten in seinem Hause informieren. Aber spannender ist die Frage: Welche Personalie, welche Entscheidung, welcher Dissens in der Koalition wird der nächste Anlass für eine Flüchtlingsdebatte reloaded sein? Und: Hört das jemals auf? Nicht solange die Kanzlerin im Amt ist, kommentiert F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler.

          „Ich habe so auf diesen Tag gewartet“, flötete Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, nachdem er den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in Pjöngjang persönlich vom Flugzeug abgeholt hatte. Die Welt wartet hingegen eher auf konkrete Ergebnisse im Korea-Konflikt, und die könnte es heute oder morgen geben, wenn es sie überhaupt jemals geben wird. Beide Koreaner sind unter Zugzwang: Kim Jong-un muss liefern, sonst ist der Friedensprozess mit Amerika und Südkorea früher beendet, als ihm lieb sein dürfte. Und für Moon Jae-in wäre sonst sein wichtigstes politisches Herzensprojekt krachend gescheitert. Bislang gab es nur ein Potpourri salbungsvoller Wortgirlanden. Auch die bei dem Gipfel in Pjöngjang unterzeichnete Vereinbarung, nach der beide Staaten eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel anstreben, ist noch mehr als vage. Kim Jong-un will „in naher Zukunft“ nach Südkorea reisen – es wäre der erste solche Besuch eines nordkoreanischen Machthabers nach der Teilung der Koreanischen Halbinsel. Wie Moon Jae-in den schwierigen Gast aus dem Norden zu weiteren Zugeständnissen bewegen will, lesen Sie hier.

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          Apropos Zugeständnisse: Heute Abend treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Amtskollegen der übrigen EU-Staaten zu einem informellen Gipfel im schönen Salzburg. Beschlüsse sind zwar nicht vorgesehen, aber Gesprächsbedarf gibt es bei dieser Themenpalette von Migration bis Brexit allemal. Dass Österreichs Kanzler Sebastian Kurz am liebsten ein Signal der Einigkeit aussenden würde, ist klar. Aber nichts dürfte schwieriger sein, und das liegt nicht nur an der Flüchtlingspolitik und der Frage, ob Mitgliedstaaten wie Ungarn Frontex-Grenzschützer ins Land zu lassen. Als sei das nicht genug der Kontroverse, wird die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Position im Kreis der Mächtigen Europas erläutern.

          Und sonst: Treffen Benfica Lissabon und Bayern München in der Champions League aufeinander. Und Hoffenheim und Schachtjor Donezk. Sind die Medien kurz vor dem Start der Internationalen Nutzfahrzeugmesse in Hannover zum Pressetag eingeladen. Findet die Übergabe des Fortschrittsbericht 2018 der Nationalen Platform Elektromobilität an Kanzlerin Merkel statt. Verkündet das Bundesverfassungsgericht das Urteil zum Zensus 2011. Hamburg und Bremen haben dagegen geklagt, dass ihre Einwohnerzahlen nach unten korrigiert worden waren – schlecht für die Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleichstopf.

          Die Nacht in Kürze:

          Kim Jong-un plant Besuch in Seoul: Der nordkoreanische Machthaber will erstmals in die Hauptstadt des Südens kommen. Auf dem Gipfel vereinbarten die beiden Staaten, sich weiter anzunähern.

          Erdogan will Moschee in Köln einweihen: Der türkische Präsident wird bei seinem Besuch in Deutschland, die Ditib-Moschee in Köln offiziell eröffnen. Dabei sein wird auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet.

          Regierung verfehlt E-Auto-Ziele um zwei Jahre: Berater der Bundesregeriung rechnen damit, dass erst im Jahr 2022 rund eine Million E-Autos auf Deutschlands Straßen fahren werden. Ursprünglich sollte die Marke bereits 2020 erreicht werden.

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