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AfD-Kommentar : Die Faust von Chemnitz

  • -Aktualisiert am

Juni 2017: Demo der „Identitären Bewegung“ in Berlin Bild: dpa

Die AfD will sich von Extremisten distanzieren. Denn sie fürchtet den Verfassungsschutz. Aber viele ihrer Maßnahmen sind nur Kosmetik.

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          Der Verfassungsschutz hat eine Wirkung auf die AfD wie kaum etwas sonst. Seit Wochen tingelt der hessische AfD-Vorsitzende Robert Lambrou durch das Land und hält vor Parteifreunden den immer gleichen Vortrag über den Niedergang der Partei „Die Republikaner“ in den neunziger Jahren. Lambrou hat sich intensiv mit deren Geschichte auseinandergesetzt. Er ist überzeugt: Mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz begann der Abstieg der „Republikaner“ in die Bedeutungslosigkeit.

          Seit auch die AfD unter diesem Damoklesschwert steht, etwa in Thüringen, passieren allerlei Dinge. Ein „Sonderermittler“ wurde eingesetzt, um Extremisten aus der Partei zu drängen, er heißt Roland Hartwig. Aus der Partei mehren sich die Meldungen, dass Personen mit Berührungspunkten zum Rechtsextremismus entfernt wurden, zuletzt in Osnabrück und Mainz. Auch in der Adam-Kuckhoff-Straße in Halle werden in den kommenden Tagen die Umzugskartons gepackt. Dort hat der sachsen-anhaltische AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Wahlkreisbüro im selben Haus wie die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) ihr Aktionszentrum. Nun aber zieht er aus. Und seinen Verein, die „Patriotische Plattform“, löst er auch auf – weil die Behörden eine Beobachtung erwägen. Ist gerade Kehrwoche in der AfD? Mancher AfD-Mitarbeiter klingt schon wie die antifaschistische Linke. „Nazis raus“, schrieb der Pressesprecher der Bundestagsfraktion, Christian Lüth, kürzlich auf Twitter.

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