https://www.faz.net/-gpf-8q7d8

Fast sechs Milliarden Euro : Bayern zahlt Rekordsumme in Finanzausgleich

  • Aktualisiert am

Bayern ist Rekordzahler im Länderfinanzausgleich – ein Ärgernis für Ministerpräsident Horst Seehofer und seinen Finanzminister Markus Söder (beide CSU) Bild: dpa

Mehr als 10 Milliarden Euro: Noch nie wurde so viel Geld im Länderfinanzausgleich umverteilt. Vor allem ein Land muss Rekordzahlungen leisten.

          1 Min.

          Der Länderfinanzausgleich zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Bundesländern ist 2016 erstmals auf mehr als zehn Milliarden Euro angewachsen. Auch die bayerischen Zahlungen erreichten einen neuen Rekordwert. Das geht aus Berechnungen des Finanzministeriums in München hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

          Der Länderfinanzausgleich wuchs demnach um rund eine Milliarde Euro: von 9,62 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 10,62 Milliarden im vergangenen Jahr. Die bayerischen Zahlungen stiegen dabei um fast sieben Prozent auf nunmehr 5,82 Milliarden Euro. Das bedeutet, dass Bayern diesmal rund 55 Prozent des gesamten Ausgleichsvolumens geschultert hat. Größtes Empfängerland war erneut die Hauptstadt Berlin. „Diese Zahlen unterstreichen erneut sehr deutlich den Reformbedarf“, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) und betonte: „Wir wollen, dass mehr von dem in Bayern verdienten Geld auch in Bayern bleibt.“

          Länderfinanzausgleich wird ab 2020 neu geregelt

          Nimmt man den Länderfinanzausgleich und den Umsatzsteuerausgleich zusammen, musste Bayern 2016 erstmals mehr als 8 Milliarden Euro einzahlen. Auch hier sei der Freistaat der größte Zahler, hieß es. Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen im Jahr 2019 aus.

          Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne wird dann in seiner derzeitigen Form abgeschafft. Das ist Teil eines ausgehandelten Kompromisses, den Bund und Länder im Herbst nach jahrelangem Streit gefunden hatten. Die Finanz- und Verwaltungsbeziehungen zwischen Bund und Ländern werden damit neu geregelt. Das Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat läuft aber noch.

          Weitere Themen

          Trümmer in Indischen Ozean gestürzt Video-Seite öffnen

          Chinesische Rakete : Trümmer in Indischen Ozean gestürzt

          Es war der zweite Einsatz dieses Raketentyps. Im vergangenen Jahr waren bei einem ersten Einsatz Überreste auf die Elfenbeinküste gestürzt, mehrere Gebäude in dem westafrikanischen Land wurden dabei beschädigt, verletzt wurde niemand.

          Topmeldungen

          Neue Nummer drei: Elise Stefanik im Januar 2020 nach Trumps Freispruch im Weißen Haus.

          Machtkampf der Republikaner : Aufstieg einer glühenden Trumpistin

          Die vergangenen Tage haben eindrücklich gezeigt: Auch nach der Wahlniederlage hat Donald Trump die Fraktion der Republikaner unter Kontrolle. Sein neuester Coup ist die Beförderung von Elise Stefanik.
          Hat gut lachen: Hamburgs Interimstrainer Horst Hrubesch (rechts) klatscht mit HSV-Spieler Moritz Heyer ab.

          5:2 gegen Nürnberg : Mit Hrubesch läuft es beim HSV

          Mit Interimstrainer Horst Hrubesch siegt Hamburg gegen Nürnberg deutlich. Damit wahrt der HSV eine kleine Chance auf den Aufstieg. Doch auch Konkurrent Kiel holt gegen Hannover drei Punkte.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.