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Familienpolitik : Die verlorene Lufthoheit der SPD

Auf dem Vormarsch: Ursula von der Leyen Bild: dpa

Die SPD will sich in der Familienpolitik gerne als das Original verkaufen. Doch bis vor kurzem hatten die Genossen mit Kinderbetten nichts im Sinn. Nun stiehlt ihnen auch noch Ursula von der Leyen die Schau und schnappt den Sozialdemokraten das Megathema Familie weg. Von Markus Wehner.

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          Lila Boxhandschuhe müssen es sein. „Macho-Stopper“ steht drauf, damit auch der von politischen Farbassoziationen unbelastete Leser des „Vorwärts“ es begreift. Das SPD-Traditionsblatt beschwört auf dem Titel der jüngsten Ausgabe ein Comeback des Feminismus. Denn während Männer „in Kungelrunden nach Feierabend feste Seilschaften knüpfen“, hasteten ihre Frauen „von der Kita zum Supermarkt und dann zur Waschmaschine“.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Schlimm, die moderne Familie. Doch schlimmer wird es, wenn die Frauen die Zeitung aufschlagen. Dann „dürfen sie noch lesen, dass Ursula von der Leyen sieben Kinder und den Job als Familienministerin problemlos packt. Es wird Zeit für eine zweite Frauenbewegung!“, fordert die Parteipostille.

          Großer SPD-Frust über die schwarze Ministerin

          Der Frust ist groß in der SPD. Frust darüber, dass die schwarze Ministerin das Megathema Familie weggeschnappt hat. Ein ums andere Mal prescht die blonde Ursula vor, stiehlt den Genossen die Schau. Am Montag holten die Roten zum Gegenschlag aus. Parteichef Kurt Beck, Finanzminister Peer Steinbrück und der Fraktionsvorsitzende Peter Struck schichteten öffentlich Milliarden um, damit Kinder in Deutschland wirklich einen Betreuungsplatz bekommen.

          „Alles durchgerechnet!“, sagten Beck und Steinbrück trotzig. Ab und an durfte auch die Autorin des Konzepts, die Bildungsfachfrau Nicolette Kressl, etwas sagen, später auch Bärbel Dieckmann, Bonner Oberbürgermeisterin und Mutter von zwei - 1976 und 1977 geborenen - Zwillingspaaren.

          „Hör doch auf. Du ruinierst dir die ganze Karriere“

          „Auch in der SPD ist es oft noch so, dass die Männer vorne sitzen und etwas präsentieren, was Frauen erarbeitet haben“, sagt Inge Wettig-Danielmeier, Präsidiumsmitglied der Partei. Die rüstige 70 Jahre alte SPD-Schatzmeisterin hat viele Jahre die Fahne der Gleichberechtigung geschwungen, einst in der SPD die Frauenquote von 40 Prozent durchgesetzt. Mancher Genosse hat sie dafür schon mal angebrüllt. Andere bangten um den Aufstieg der Kollegin. „Man hat mir oft gesagt: Hör doch auf mit der Frauenpolitik. Du ruinierst dir die ganze Karriere“, erinnert sich die Parteiveteranin.

          Mit Frauenrechten hat die SPD schon seit Clara Zetkins Zeiten was am Hut. Familienpolitik aber galt den Genossen bis vor kurzem allenfalls als Unterpunkt der Sozialpolitik. Familie war das Feld der Konservativen, kein Gewinnerthema für die Sozis. Erst 2002 erklärte der damalige SPD-Generalsekretär Olaf Scholz, seine Partei habe „die Lufthoheit über den Kinderbetten“ erobert. Zuvor hatten zwar selbstbestimmte Frauenbäuche, nicht aber die Kinderbetten in den Debatten der SPD eine Rolle gespielt. „Für den normalen Sozialdemokraten galt: Das Private ist privat, nicht etwa: Das Private ist politisch“, sagt Frau Wettig-Danielmeier.

          „Über fehlende Kinder wurde nicht geredet“

          Für das Gros der Genossen erschöpfte sich Familienpolitik in einer Gerechtigkeitsfrage, die mit Geld, etwa dem Erhöhen des Kindergelds, zu lösen war. Für die Genossinnen wiederum war Familienpolitik ein Anhängsel der Frauenfrage. „Mir wurde vorgeworfen, dass ich in der Gleichstellungspolitik zu wenig tue und zu sehr auf Familienpolitik setze“, erinnert sich Renate Schmidt, eine der wenigen SPD-Politikerinnen, die sich früh um das Thema gekümmert hatte. Das Desinteresse war allgemein.

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