https://www.faz.net/-gpf-8jc4u

Atteste für Asylbewerber : Arzt statt Abschiebung

Hantieren mit den Zahlen: Der Bundesinnenminister steht wegen seiner Aussagen zu vermeintlich vorgeschobenen Krankheiten in der Kritik. Bild: AP

Ärzten wird vorgeworfen, abgelehnte Asylbewerber mit Attesten zu versorgen. Mit verlässlichen Zahlen lässt sich das bisher nicht belegen. Aber es gibt viele Indizien.

          Ein Jahr ist es her, dass Oltjana K. mit ihrem Ehemann Vebi aus Albanien nach Deutschland floh. Oltjana war hochschwanger. Sie erwartete Vierlinge, im Herbst sollte es so weit sein. Eine Vierlingsgeburt ist schon in Deutschland keine medizinische Normalität.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Den werdenden Eltern schien aber die medizinisch hochentwickelte Bundesrepublik weitaus geeigneter als ihre Heimat, um die Kinder zur Welt zu bringen und anschließend medizinisch betreuen zu lassen. Die Sorge war verständlich. Vierlinge kommen naturgemäß mit geringem Gewicht zur Welt und bedürfen besonderer medizinischer Fürsorge.

          Fürs Erste ging die Rechnung des Paares auf. Beide stellten einen Asylantrag, Mitte Oktober kamen in der Universitätsklinik Jena in der 32. Schwangerschaftswoche drei gesunde Mädchen und ihr ebenfalls gesunder Bruder per Kaiserschnitt zur Welt. Nach allem, was zu erfahren ist, haben sich die Kinder bislang gut entwickelt.

          Doch schon bald passierte, was passieren musste. Im Frühjahr drohte die Abschiebung. Migranten aus Albanien wird schon länger nur noch in Ausnahmefällen Asyl in Deutschland zugesprochen. Seit Oktober vorigen Jahres ist das Land, so wie alle Staaten des westlichen Balkans, per Gesetz als sicheres Herkunftsland eingestuft.

          Eine Gruppe einflussreicher Unterstützer

          Oltjana und Vebi K. hatten das Glück, dass ihr ungewöhnlicher Fall in Thüringen einige Aufmerksamkeit erregte. Die Medien berichteten ausführlich. Rasch kümmerte sich ein Flüchtlingsfreundeskreis, und es fand sich eine Gruppe einflussreicher Unterstützer für das Paar und seine vier Babys. Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei wurde Pate eines der Mädchen und strahlte bei der Taufe der vier Kinder in die Kameras.

          Der Arzt, der die Kinder zur Welt gebracht hatte, sah medizinische Gründe, die einer Abschiebung im Wege stünden. Ende Juni entschied eine Härtefallkommission, dass die Familie für zwei Jahre in Deutschland bleiben darf. Die Aussichten, dass ihre Aufenthaltstitel darüber hinaus verlängert werden, sind nicht schlecht. Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger, ein Grüner, sagte: „Ich hoffe, dass nun alle Fragen der medizinischen Versorgung geklärt werden können und die Familie auch materiell bald auf eigenen Füßen steht.“

          Der Fall der albanischen Vierlingseltern ist sicherlich eine Ausnahme. Grundsätzlich gehört er jedoch in den Zusammenhang einer großen Diskussion, die es zwar schon lange gibt, die angesichts des enormen Flüchtlingszustroms im vorigen Jahr aber an Schärfe noch einmal zugenommen hat. Es geht darum, ob die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu oft aus medizinischen Gründen platzen.

          Mindestens zwei Vorwürfe

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière, ein CDU-Mann, hatte kürzlich für einige Aufregung gesorgt mit der Aussage, „es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden“. Dagegen spreche jede Erfahrung.

          Man kann mindestens zwei Vorwürfe aus diesen Sätzen lesen: Abgelehnte Asylbewerber täuschen Krankheiten vor, um bleiben zu dürfen. Und: Ärzte stellen unbegründete Atteste aus. Doch de Maizières Aussage ließ sich nicht belegen. Es gebe keine bundesweite Statistik zum Thema, sondern lediglich „Erkenntnisse der am Abschiebeprozess beteiligten Behörden“, erläuterte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

          Dem Minister sei „in auf seiner Ebene zum Thema geführten Gesprächen spotlightartig von bis zu 70 Prozent berichtet worden“. Was davon in Erinnerung blieb, war: Der Minister nannte eine Zahl, die ihm aus den Ländern zugetragen worden war. Sie beruht nicht auf einer bundesweiten Statistik. Doch sie wird schon ungefähr stimmen.

          „Beispielhaft“ verwiesen

          Aber das ist sehr fraglich. Zwar existiert diese Zahl, sie wird in einem Bericht zum Thema genannt. Jedoch in einem ganz anderen Zusammenhang. Trotzdem wurde darauf vom BMI zur Verteidigung der Aussage de Maizières verwiesen.

          Der Parlamentarische Staatssekretär Günter Krings verwies etwa als Antwort auf die Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Ulla Jelpke zur möglichen „empirischen Grundlage“ der Aussagen de Maizières auf den Bericht einer „Unterarbeitsgruppe Vollzugsdefizite“ der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rückführungen vom April 2015. In dem Bericht wiederum wird „beispielhaft“ auf eine Evaluierung verwiesen, die durch das nordrhein-westfälische Innenministerium im Jahr 2011 durchgeführt wurde.

          Das ließ damals die Zusammenarbeit von Ausländerbehörden und Ärzten bei Abschiebungen untersuchen. Ausländer- und Gesundheitsbehörden füllten Bögen aus für alle Fälle, bei denen die Betroffenen gesundheitliche Abschiebungshindernisse geltend gemacht hatten. Diesen Hinweis ließ der Staatssekretär weg.

          Schwer diagnostizierbare Erkrankungen

          Aus der Evaluierung also eine Aussage darüber abzuleiten, wie viele Personen medizinische Atteste vorweisen, ist unmöglich. 184 Bögen wurden abgegeben. Alle Personen hatten medizinische Atteste vorgelegt. 129 Personen (70 Prozent) machten psychische Erkrankungen geltend, andere sonstige Erkrankungen nichtpsychischer Art. Das Durchschnittsalter betrug 37 Jahre. Sind das die 70 Prozent der unter 40-Jährigen, auf die der Minister sich bezog?

          Die meisten Atteste in dem Zusammenhang betreffen eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS). Diese ist leicht zu vergeben und schwierig zu diagnostizieren. Davon ist auch in dem Bericht der „Unterarbeitsgruppe Vollzugsdefizite“ die Rede. Im Kapitel 4 „Abschiebungshindernisse aus medizinischen Gründen“ heißt es: „Insbesondere schwer diagnostizierbare Erkrankungen psychischer Art (z.B. Posttraumatische Belastungsstörungen/PTBS) werden sehr häufig als inländisches Abschiebungshindernis geltend gemacht, was in der Praxis zwangsläufig zu deutlichen zeitlichen Verzögerungen führt.“

          Die Ergänzung, dass das Vorliegen einer PTBS „häufig“ mit Ereignissen begründet werde, die im vorausgegangenen Asylverfahren keine Anerkennung gefunden hätten, macht endgültig klar, dass die Mitarbeiter der Unterarbeitsgruppe viele der vorgebrachten psychologischen Abschiebehindernisse für nicht wirklich belastbar halten – um das Wort vorgetäuscht nicht zu gebrauchen.

          Nur noch „schwerwiegende Krankheiten“ als Hindernis

          Diese Skepsis findet ihren Niederschlag im zweiten Gesetzespaket der Bundesregierung zur Verschärfung des Asylrechts. „Lediglich lebensbedrohliche und schwerwiegende“ Krankheiten sollen künftig noch ein Abschiebehindernis darstellen: „Eine solche schwerwiegende Erkrankung kann hingegen zum Beispiel in Fällen von PTBS regelmäßig nicht angenommen werden“, heißt es in der Gesetzesbegründung. Daher sei in Fällen von PTBS „die Abschiebung regelmäßig möglich“. Als Ausnahme wird nur eine „wesentliche Gesundheitsgefährdung bis hin zu einer Selbstgefährdung“ akzeptiert.

          Kein Wunder, dass Flüchtlingsorganisationen diesen Kurs ablehnen und die Koalition in Berlin kritisieren. Waltraut Wirtgen, die langjährige Leiterin des Beratungs- und Behandlungszentrums für Flüchtlinge und Folteropfer Refugio in München, schrieb Ende Juni an Bundesinnenminister de Maizière einen empörten Brief.

          Wirtgen, die in der Debatte über den Umgang mit Traumafolgen bei Flüchtlingen seit langem eine wichtige Rolle spielt, erinnert in ihrem Brief daran, dass die Bundesregierung noch vor fünf Jahren die Bedeutung von PTBS als Hindernis einer Abschiebung klargestellt habe. Sie zitiert aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Antifolterausschusses der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2011. Dort habe es geheißen, dass die Untersuchungen von Flüchtlingen vor einer Abschiebung „mit einem speziellen Fokus auf PTBS“ durchgeführt werden müssten.

          „Propagandistische Aktivitäten“

          Zumindest Abschiebungen auf dem Luftweg dürften so lange nicht stattfinden, wie eine posttraumatische Störung nicht ausgeschlossen werden könne. Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde, Iris Hauth, ließ sich mit dem Satz zitieren: „Die Formulierungen des Gesetzestextes erwecken den Eindruck, dass Asylsuchende psychische Erkrankungen regelmäßig als Abschiebungshindernis vortäuschen würden.“ Dabei sei die Diagnose von psychischen Erkrankungen heutzutage ebenso zuverlässig wie die rein körperlicher Erkrankungen.

          Ärztliche Sorgfalt: Flüchtlinge bei einer ersten Untersuchung

          Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer von Pro Asyl, bezweifelt schon die Belastbarkeit der vom Bundesinnenministerium gerne herangezogenen Zahlen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rückführung, zu der die „Unterarbeitsgruppe Vollzugsdefizite“ gehört.

          Er spricht von den „propagandistischen Aktivitäten der sogenannten AG Rück“, deren Texte oft nicht die wesentlichen Daten zur Beurteilung der Situation enthielten, dafür aber „eine Art kumuliertes Erfahrungswissen“, das aus einzelnen Ereignissen ein generelles, meistens von den Betroffenen verschuldetes Vollzugsdefizit ableite und damit das öffentliche Klima gegen Flüchtlinge anheize. Mesovic klagt, dass es kaum „valide Daten“ zu den konkreten Rückführungsproblemen gebe.

          Wieder ein Vorwurf ohne Zahlen

          Auch die Länder verfügen über keine Zahlen, obwohl sie für Abschiebungen zuständig sind. „Dem Innenministerium liegen keine Statistiken zu Abschiebungsabbrüchen aus medizinischen Gründen und auch nicht zu Duldungen aus medizinischen Gründen vor“, heißt es fast wortgleich aus mehreren Bundesländern. Dabei gibt es Zahlen.

          Im Ausländerzentralregister (AZR) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) werden seit Mitte November des vergangenen Jahres die Erteilungen einer „Duldung aus medizinischen Gründen“ eingetragen. Zum Stichtag 31. Mai waren dort nach Angaben des Bundesinnenministeriums 171.802 Ausländer bundesweit als Geduldete erfasst, darunter 1502 Personen mit einer Duldung, bei der als Grund „aus medizinischen Gründen“ vermerkt wurde. Das sind nicht einmal ein Prozent aller Geduldeten.

          Dies dürfte jedoch bei weitem nicht der tatsächlichen Größenordnung entsprechen“, heißt es vom BMI. Schließlich gebe es erstens erst seit November die genannte Kategorie im AZR, zweitens erfolgten die technischen Anpassungen in den IT-Systemen der Ausländerbehörden mit zeitlicher Verzögerung, drittens würde gerade bei der Verlängerung bestehender Duldungen der Duldungsgrund häufig nicht aktualisiert. Die Praxis habe gezeigt, „dass die Geltendmachung von medizinischen Abschiebehindernissen die Behörden in quantitativer und qualitativer Hinsicht vor große Herausforderungen stellt“. Wieder also der Vorwurf, wieder, ohne ihn mit Zahlen untermauern zu können.

          Ärzte nehmen eine Schlüsselrolle ein

          Ärzte nehmen in diesem Streit eine Schlüsselrolle ein. Der Vorwurf, sie würden unbegründete Atteste ausstellen, widerspricht ihrem Berufsethos. „Man möchte dem Einzelnen gerecht werden, aber alle versuchen einen, vor ihren Karren zu spannen“, sagt eine Ärztin, die nicht namentlich genannt werden will.

          Auch von medizinischer Seite gibt es Zahlen. Der Bundes-Psychotherapeuten-Kammer zufolge ist mindestens die Hälfte der Flüchtlinge in Deutschland krank. 40 bis 50 Prozent leiden demnach unter PTBS heißt es in einem Papier zu psychischen Erkrankungen von Flüchtlingen vom September letzten Jahres.

          Traumatische Erlebnisse betreffen etwa die Zeugenschaft von Gewalt (70 Prozent bei erwachsenen Flüchtlingen), Gewalt gegen die eigene Person (55 Prozent) und Folter (43 Prozent). Die Zahlen stammen aus einer Studie aus dem Jahr 2006 und würden eine hohe Anzahl von Attesten rechtfertigen. Doch sie sind extrem hoch – und auch innerhalb der Ärzteschaft umstritten.

          „Irgendein Attest bekommen sie immer“

          Im vergangenen Jahr, als all die Asylsuchenden nach Deutschland kamen, waren die Ärzte hauptsächlich damit beschäftigt, die Menschen unmittelbar nach ihrer Ankunft zu untersuchen. Nun schreiben viele von ihnen Atteste oder auch Gutachten – für beide Seiten. Wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde und ein Rechtsanwalt um ein ärztliches Gutachten bittet oder wenn eine Person gegen einen Abschiebebescheid ein Attest vorlegt – und die Ausländerbehörde das gutachterlich bewerten lässt.

          Die Untersuchung erfolgt dann mit einem vereidigten Dolmetscher, daraus entstehen dann schnell zehn, zwanzig Seiten Text. Vor allem Amtsärzte klagen über die hohe Belastung. In den meisten Fällen handelt es sich um psychiatrische Fragestellungen, doch im öffentlichen Gesundheitsdienst arbeiten nur wenige Fachärzte für Psychiatrie.

          Die müssen sich dann oft mit den gleichen Klienten mehrmals beschäftigen. Immer wieder gebe es den Fall, dass eine Person als „reisefähig“ erklärt wurde, doch ein Jahr später liege die Akte wieder auf dem Tisch zur Begutachtung, mit einem neuen Attest von irgendeinem Arzt, sagt eine Ärztin. „Denn irgendein Attest bekommen sie immer.“ Und dann beginne alles von vorne. Oft liegen dann Gutachten und Gegengutachten vor, die Situation ist von Misstrauen geprägt.

          „Etwa ein Drittel traumatisiert“

          Oft können Mediziner nur sagen, die Chance, dass ein Betroffener bei einer Abschiebung Schaden nimmt, ist hoch. Dann muss die Politik entscheiden. Aus Sicht der Ärzteschaft wälzt sie aber die Verantwortung auf die Mediziner ab. Das zu ändern war ein Ziel des Asylpakets II, doch ohne Erfolg. Denn kann man wirklich ausschließen, dass jemand suizidal gefährdet ist, wenn er – oft nach Jahren in Deutschland – abgeschoben wird?

          Im Gesetzestext heißt es nun, von einer Abschiebung sei abzusehen, wenn eine „erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht“. „Erheblich heißt das, was der jeweilige Richter darunter versteht“, sagt Gierlichs. Faktisch sei das auch früher schon so gewesen, damals hätten die Ausführungsverordnungen der Länder vergleichbare Regelungen enthalten.

          Entscheiden Ärzte im Sinne einer Reisefähigkeit, werden die Gutachten oft im Rechtsmittelverfahren angegriffen und gerichtlich überprüft. Das dauert. Der Internist und Arzt für Psychotherapeutische Medizin, Hans Wolfgang Gierlichs, schreibt seit vielen Jahren Gutachten für beide Seiten, also Rechtsanwälte und Behörden. Gierlichs sagt, rund zehn Prozent aller Personen simulierten, um an Atteste zu gelangen. Doch seien etwa ein Drittel aller Menschen, die aus Bürgerkriegsländern kämen, traumatisiert.

          „Das ist alles völlig absurd“

          „Nur 20 Prozent von denen werden tatsächlich erkannt, weil es keine Früherkennungsrichtlinie gibt.“ Eigentlich müssten gemäß einer EU-Richtlinie vulnerable Gruppen noch vor dem Asylverfahren identifiziert werden, aber das geschehe nicht. Die Folge: Wer wirklich traumatisiert ist, könne aufgrund der Symptomatik im Verfahren oft nicht darüber sprechen.

          Aus ärztlicher Sicht ist eines er zentralen Probleme, dass es von Nutzen ist, im Asylsystem krank zu sein. Wenn es tatsächlich ein Krankheitssymptom gibt, insbesondere körperliche Auffälligkeiten, so wirkt sich das oftmals positiv vor Gericht aus. Rechtsanwälte raten ihren Mandanten dann den Berichten zufolge dazu, die Symptomatik zumindest nicht zu verbergen. Für einen Heilungsprozess ist das kaum zuträglich. „Die Symptomatik wird stärker, wenn sie hilft, in Deutschland zu bleiben“, sagt eine Ärztin. „Das ist alles völlig absurd.“

          Nach Angaben Gierlichs’ legen weniger als 40 Prozent der abgelehnten Asylbewerber ein ärztliches Attest vor, um einer Abschiebung zu entgehen. Andere beziffern eine weit höhere Zahl. Eine Ärztin sagt, de Maizière habe „völlig recht“, es sei „sehr wahrscheinlich“, dass die Zahl von 70 Prozent stimme.

          „Wer kein Attest nutzt, ist einfach dumm“

          „Wer bleiben will und nicht ein Attest nutzt, ist einfach dumm“, sagt sie. Wer sich nur beharrlich genug seiner Ausreiseverpflichtung widersetzt, ist am Ende der Bessergestellte. Wenn man die Ärztin fragt, wie eine Lösung aussehen könnte, dann antwortet sie: „Diejenigen, die drin sind, finden immer eine Möglichkeit. Es gibt keine Lösung.“

          Man solle all die Menschen gar nicht erst ins Land lassen, wenn man sie dann wieder abschieben wolle. Aus ihrer Sicht verschlimmern zudem die langen Wartezeiten und Asylverfahren beim Bamf die Situation. Für denjenigen, der schon lange in Deutschland lebe, oft mit einer immer wieder verlängerten Duldung, stelle die Abschiebung irgendwann immer ein traumatisches Erlebnis dar. „Wenn Personen schon drei bis fünf Jahre in Deutschland sind und dann abgeschoben werden sollen, werden sie wirklich suizidal“, sagt sie.

          Weitere Themen

          Ein ungleicher Kampf

          Exzellenzstatus für Unis : Ein ungleicher Kampf

          Kaum eine Universität will sich die Chance entgehen lassen, den Exzellenzstatus zu erreichen – doch nicht nur der staatliche Einfluss auf die Entscheidung sorgt für Unzufriedenheit.

          Mueller-Bericht veröffentlicht Video-Seite öffnen

          Trumps Russland-Affäre : Mueller-Bericht veröffentlicht

          Kurz vor der Veröffentlichung des Berichts von Sonderermittler Robert Mueller hat Justizminister William Barr Präsident Donald Trump erneut gegen Vorwürfe im Zusammenhang mit Russlands Rolle bei der Wahl 2016 verteidigt.

          Topmeldungen

          Erzielte das entscheidende Tor: Eintracht-Profi Sebastian Rode

          Frankfurt steht im Halbfinale : Die magische Nacht der Eintracht

          Mit einer furiosen Leistung hat Frankfurt doch noch das Halbfinale der Europa League erreicht. Nach der Hinspiel-Niederlage gelingt gegen Benfica Lissabon nun ein 2:0-Erfolg. Doch die Eintracht hat dabei auch großes Glück.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.