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Atteste für Asylbewerber : Arzt statt Abschiebung

Hantieren mit den Zahlen: Der Bundesinnenminister steht wegen seiner Aussagen zu vermeintlich vorgeschobenen Krankheiten in der Kritik. Bild: AP

Ärzten wird vorgeworfen, abgelehnte Asylbewerber mit Attesten zu versorgen. Mit verlässlichen Zahlen lässt sich das bisher nicht belegen. Aber es gibt viele Indizien.

          9 Min.

          Ein Jahr ist es her, dass Oltjana K. mit ihrem Ehemann Vebi aus Albanien nach Deutschland floh. Oltjana war hochschwanger. Sie erwartete Vierlinge, im Herbst sollte es so weit sein. Eine Vierlingsgeburt ist schon in Deutschland keine medizinische Normalität.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Den werdenden Eltern schien aber die medizinisch hochentwickelte Bundesrepublik weitaus geeigneter als ihre Heimat, um die Kinder zur Welt zu bringen und anschließend medizinisch betreuen zu lassen. Die Sorge war verständlich. Vierlinge kommen naturgemäß mit geringem Gewicht zur Welt und bedürfen besonderer medizinischer Fürsorge.

          Fürs Erste ging die Rechnung des Paares auf. Beide stellten einen Asylantrag, Mitte Oktober kamen in der Universitätsklinik Jena in der 32. Schwangerschaftswoche drei gesunde Mädchen und ihr ebenfalls gesunder Bruder per Kaiserschnitt zur Welt. Nach allem, was zu erfahren ist, haben sich die Kinder bislang gut entwickelt.

          Doch schon bald passierte, was passieren musste. Im Frühjahr drohte die Abschiebung. Migranten aus Albanien wird schon länger nur noch in Ausnahmefällen Asyl in Deutschland zugesprochen. Seit Oktober vorigen Jahres ist das Land, so wie alle Staaten des westlichen Balkans, per Gesetz als sicheres Herkunftsland eingestuft.

          Eine Gruppe einflussreicher Unterstützer

          Oltjana und Vebi K. hatten das Glück, dass ihr ungewöhnlicher Fall in Thüringen einige Aufmerksamkeit erregte. Die Medien berichteten ausführlich. Rasch kümmerte sich ein Flüchtlingsfreundeskreis, und es fand sich eine Gruppe einflussreicher Unterstützer für das Paar und seine vier Babys. Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei wurde Pate eines der Mädchen und strahlte bei der Taufe der vier Kinder in die Kameras.

          Der Arzt, der die Kinder zur Welt gebracht hatte, sah medizinische Gründe, die einer Abschiebung im Wege stünden. Ende Juni entschied eine Härtefallkommission, dass die Familie für zwei Jahre in Deutschland bleiben darf. Die Aussichten, dass ihre Aufenthaltstitel darüber hinaus verlängert werden, sind nicht schlecht. Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger, ein Grüner, sagte: „Ich hoffe, dass nun alle Fragen der medizinischen Versorgung geklärt werden können und die Familie auch materiell bald auf eigenen Füßen steht.“

          Der Fall der albanischen Vierlingseltern ist sicherlich eine Ausnahme. Grundsätzlich gehört er jedoch in den Zusammenhang einer großen Diskussion, die es zwar schon lange gibt, die angesichts des enormen Flüchtlingszustroms im vorigen Jahr aber an Schärfe noch einmal zugenommen hat. Es geht darum, ob die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu oft aus medizinischen Gründen platzen.

          Mindestens zwei Vorwürfe

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière, ein CDU-Mann, hatte kürzlich für einige Aufregung gesorgt mit der Aussage, „es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden“. Dagegen spreche jede Erfahrung.

          Man kann mindestens zwei Vorwürfe aus diesen Sätzen lesen: Abgelehnte Asylbewerber täuschen Krankheiten vor, um bleiben zu dürfen. Und: Ärzte stellen unbegründete Atteste aus. Doch de Maizières Aussage ließ sich nicht belegen. Es gebe keine bundesweite Statistik zum Thema, sondern lediglich „Erkenntnisse der am Abschiebeprozess beteiligten Behörden“, erläuterte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

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