https://www.faz.net/-gpf-8s1o4

F.A.Z. exklusiv : Koalition kann sich nicht auf Reform der Pflegeausbildung einigen

  • Aktualisiert am

Pflegeheimbewohnerin in einem Seniorenzentrum. Bild: dpa

Wegen großer Widerstände aus der Union kann sich die Koalition nach Informationen der F.A.Z. nicht auf eine Reform des Pflegegesetzes einigen. Der Koalitionsausschuss soll nun tagen.

          1 Min.

          Die Koalition kann sich nicht auf Einzelheiten der geplanten Reform des Pflegeberufegesetzes einigen. Deshalb soll wenige Monate vor dem Ende der Wahlperiode darüber jetzt der Koalitionsausschuss von Union und SPD befinden. Das haben die für die Verhandlungen zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) der Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z., Mittwochausgabe) gesagt. „Wir waren sehr nahe an einem Abschluss“, sagte Nüßlein, der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD)  vorwarf, den Kompromiss verhindert zu haben. Lauterbach sagte: „Die Verhandlungen sind gescheitert, wir bereiten den Koalitionsausschuss vor.“

          Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege zur Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege bereits im Januar vergangenen Jahres mit dem Ziel beschlossen, den Pflegeberuf  attraktiver zu machen. Der Entwurf war gemeinsam von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Schwesig eingebracht worden. Eine Verabschiedung im Parlament war wegen großer Widerstände aus der Unionsfraktion nicht zustande gekommen.

          Dort bestand unter anderem die Sorge, dass eine generalistische Pflegeausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen erhöhen und ihnen einen erfolgreichen Berufsabschluss erschweren würde.

          Weitere Themen

          Krankenhausgesellschaft kritisiert RKI

          „Für mich unbegreiflich“ : Krankenhausgesellschaft kritisiert RKI

          Im Streit um eine mögliche Abkehr von der Inzidenz als Hauptrichtwert in der Corona-Politik bemängelt die Deutsche Krankenhausgesellschaft das Verhalten des RKI. Es könne nicht sein, dass das Institut auf allen Daten sitze, aber keine neuen Vorschläge mache.

          Aufbruchstimmung passé Video-Seite öffnen

          Tunesien in politischer Krise : Aufbruchstimmung passé

          Das Musterland des Arabischen Frühlings befindet sich in einer kritischen Lage. Viele Tunesier erleben ihre Situation heute sogar schlechter als während der autoritären Herrschaft bis 2011. Die Krise gilt jedoch als hausgemacht.

          USA verhängen weitere Sanktionen

          Kuba : USA verhängen weitere Sanktionen

          Der kubanische Polizeichef kommt wegen des Vorwurfs schwerer Menschenrechtsverletzungen auf die Schwarze Liste der USA. Präsident Joe Biden droht mit weiteren Strafmaßnahmen.

          Topmeldungen

          Schulklasse in Bayern

          „Für mich unbegreiflich“ : Krankenhausgesellschaft kritisiert RKI

          Im Streit um eine mögliche Abkehr von der Inzidenz als Hauptrichtwert in der Corona-Politik bemängelt die Deutsche Krankenhausgesellschaft das Verhalten des RKI. Es könne nicht sein, dass das Institut auf allen Daten sitze, aber keine neuen Vorschläge mache.
          Einsatz in Kirli: Feuerwehrleute versuchen ein Feuer in der türkischen Provinz Antalya unter Kontrolle zu bringen.

          Brände in Türkei und Italien : Heftige Feuer im Mittelmeerraum

          In der Türkei und in Italien brennen die Wälder. Schuld sind womöglich Brandstifter. Eine seit Anfang der Woche andauernde Hitzewelle in Griechenland geht indes auf ihren Höhepunkt zu – mit Temperaturen von bis zu 45 Grad.
          Markus Söder im Landtag, im Vordergrund Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Rednerpult

          Testpflicht und Impfregime : Söders Sorgen

          Die Testpflicht ist das Eingeständnis von Bund und Ländern, dass ihre Strategie nicht aufgegangen ist. Die Impfmüdigkeit ist zu groß. Der Grund: Eigensinn und Politiker wie Hubert Aiwanger.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.