https://www.faz.net/-gpf-8s1o4

F.A.Z. exklusiv : Koalition kann sich nicht auf Reform der Pflegeausbildung einigen

  • Aktualisiert am

Pflegeheimbewohnerin in einem Seniorenzentrum. Bild: dpa

Wegen großer Widerstände aus der Union kann sich die Koalition nach Informationen der F.A.Z. nicht auf eine Reform des Pflegegesetzes einigen. Der Koalitionsausschuss soll nun tagen.

          1 Min.

          Die Koalition kann sich nicht auf Einzelheiten der geplanten Reform des Pflegeberufegesetzes einigen. Deshalb soll wenige Monate vor dem Ende der Wahlperiode darüber jetzt der Koalitionsausschuss von Union und SPD befinden. Das haben die für die Verhandlungen zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) der Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z., Mittwochausgabe) gesagt. „Wir waren sehr nahe an einem Abschluss“, sagte Nüßlein, der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD)  vorwarf, den Kompromiss verhindert zu haben. Lauterbach sagte: „Die Verhandlungen sind gescheitert, wir bereiten den Koalitionsausschuss vor.“

          Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege zur Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege bereits im Januar vergangenen Jahres mit dem Ziel beschlossen, den Pflegeberuf  attraktiver zu machen. Der Entwurf war gemeinsam von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Schwesig eingebracht worden. Eine Verabschiedung im Parlament war wegen großer Widerstände aus der Unionsfraktion nicht zustande gekommen.

          Dort bestand unter anderem die Sorge, dass eine generalistische Pflegeausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen erhöhen und ihnen einen erfolgreichen Berufsabschluss erschweren würde.

          Weitere Themen

          Von Ramelow lernen

          Linkspartei, wie weiter? : Von Ramelow lernen

          Sahra Wagenknechts Rückzug vom Fraktionsvorsitz legt die Probleme der Linkspartei offen. Trotz des Wahlerfolgs in Thüringen fehlt es ihr weiter an Geschlossenheit – und an profiliertem Personal.

          Topmeldungen

          Hinterlässt eine Lücke: Die abtretende Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht

          Linkspartei, wie weiter? : Von Ramelow lernen

          Sahra Wagenknechts Rückzug vom Fraktionsvorsitz legt die Probleme der Linkspartei offen. Trotz des Wahlerfolgs in Thüringen fehlt es ihr weiter an Geschlossenheit – und an profiliertem Personal.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.