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Extremisten in Deutschland : Verfassungsschutz warnt vor mehr Gewalt

  • -Aktualisiert am

Im Oktober zog die beschauliche Stadt Celle die Aufmerksamkeit der Republik auf sich, als es zu Ausschreitungen zwischen 400 Yeziden und muslimischen Tschetschenen kam. Bild: dpa

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen befürchtet, dass sich der Konflikt zwischen extremistischen Gruppen in Deutschland weiter verschärfen könnte. Ein besonderes Augenmerk wirft seine Behörde auf salafistische Tschetschenen - aber auch auf Anhänger der kurdischen PKK.

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          Verfassungsschützer rechnen damit, dass die Konflikte in Syrien und im Irak zu weiteren gewaltsamen Auseinandersetzungen in Deutschland führen. Die Konflikte in den beiden nahöstlichen Ländern spiegelten sich in Deutschland wider, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Montagabend in Berlin. Während die Salafisten schon seit längerem Kämpfer für den „Islamischen Staat“ (IS) in Deutschland rekrutierten, mobilisiere seit dem Sommer dieses Jahres auch die kurdische PKK ihre Anhänger „erfolgreich“ gegen den IS.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Maaßen sagte: „Es besteht Anlass zur Sorge, dass sich die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Extremisten auf unseren Straßen weiter aufschaukeln.“ Ein besonderes Augenmerk hat der Verfassungsschutz auf die in Deutschland lebenden Tschetschenen. Sie schlössen sich  zunehmend dem Salafismus an. „Die salafistisch beeinflussten Tschetschenen sind in Deutschland sehr aktiv. Viele von ihnen sind besonders gewaltbereit.“

          Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz: Hans-Georg Maaßen
          Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz: Hans-Georg Maaßen : Bild: AP

          Maaßen äußerte sich gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler. Im  deutschen Auslandsnachrichtendienst sind  skeptische Töne zu hören, was die Erfolge der Luftschläge gegen den IS angeht. Zur Lage im Irak sagte Schindler: „Trotz internationaler Luftunterstützung sind die zentralirakischen Sicherheitskräfte derzeit nicht in der Lage, den IS flächendeckend zurückzudrängen.“

          Durch „angepasste Taktiken“ gelinge es den Kämpfern des IS, sich ein ausreichendes Maß an Bewegungsfreiheit zu bewahren und punktuell erfolgreich zu operieren. Das gelte auch in der Peripherie von Bagdad. Im BND befürchtet man, dass das „absehbare Fortdauern des politischen und sicherheitspolitischen Vakuums“ im Irak die Bekämpfung terroristischer und radikaler Gruppen erschwert.

          Wenig optimistisch ist auch der Blick auf die Lage in Syrien. Da das syrische Regime wegen seiner begrenzten militärischen Ressourcen auf die städtischen Zentren Damaskus, Homs, Hama und Aleppo beschränke und die dünn besiedelten Gebiete im östlichen Teil des Landes vernachlässige, könne der IS sich dort „ohne entscheidende Gegenwehr“ ausbreiten, sagte Schindler. Die Luftangriffe der Anti-IS-Allianz im, Kampf um die Stadt Kobane schränke gegenwärtig zwar die Mobilität des IS ein, dieser könne aber dennoch weiterhin Offensivoperationen durchführen.

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