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Der Extremismus und die Mitte : Grenzen verschwimmen

Rechtsradikale demonstrieren im September 2019 in Dortmund Bild: dpa

Die wachsende Annäherung von Extremisten an die bürgerliche Mitte wird auch für den Verfassungsschutz immer mehr zur Herausforderung. Denn wo die Grenze zum Extremismus verläuft, ist nicht immer leicht zu bestimmen.

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          Es klang weder gefährlich noch sonderlich verdächtig. 260 Demonstranten gingen kürzlich in Hamburg unter dem Motto „Freiheit für Alparslan Kuytul“ auf die Straße. Das geistige Oberhaupt der Furkan-Gemeinschaft sitzt in türkischer Haft. Doch der Hamburger Verfassungsschutz warnte: „Die Versammlung ist keine harmlose Demo für einen in der Türkei verhafteten Menschen, sondern es stecken Islamisten dahinter“, sagte der Sprecher. „Wer dort mitmarschiert, macht mit Extremisten gemeinsame Sache.“ Seit 2006 wird die Furkan-Gemeinschaft vom Verfassungsschutz des Landes beobachtet.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Aktive Pressearbeit betrieben die Hamburger Verfassungsschützer auch mit Blick auf die Versammlungen unter dem Titel „Merkel muss weg“, die sich später in „Michel, wach endlich auf“ umbenannten. In den Anfängen reichte das Spektrum der Teilnehmer von unzufriedenen Bürgern bis zu Rechtsextremisten. Nach den Beobachtungen des Verfassungsschutzes achteten die Protagonisten anfangs auf Mäßigung und strebten so Anschlussfähigkeit an das bürgerliche Lager an, um ihre Themen möglichst breit gesellschaftlich zu verankern.

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