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Extremismus : Nur nichts übersehen

Gefahr von rechts Bild: dpa

Die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland komme derzeit von Rechts, warnt der Präsident des Verfassungsschutzes. Das Problem von Extremisten in den eigenen Reihen will er aber nicht überbewerten.

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          Anis Amri, den Attentäter vom Breitscheidplatz, habe er nicht vergessen. Auch nicht Dschaber al Bakr oder die Islamisten, die die Rizin-Bombe gebaut hatten. Armin Schuster sagt: „Ist der deutliche Schwerpunkt auf dem Rechtsextremismus richtig, oder gerät da der Islamismus in den Windschatten?“ Der CDU-Politiker sitzt dem Parlamentarischen Kontrollgremium vor, das am Montagvormittag die Präsidenten der drei deutschen Nachrichtendienste in öffentlicher Sitzung befragt hat. Seit anderthalb Jahren warnt Thomas Haldenwang, der Verfassungsschutzpräsident, vor den Gefahren des Rechtsextremismus. Bis zu Haldenwangs Amtsantritt war der Islamismus das beherrschende Thema in Sicherheitskreisen gewesen, das rechtsextreme Milieu hatte nach Auffassung vieler Beobachter zu wenig Beachtung bekommen. Ist es nun umgekehrt?

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Seine Behörde arbeite mit einem 360-Grad-Blick, versicherte Haldenwang. Mit anderen Worten: Die Gefahr, dass Islamisten in den Windschatten geraten, sieht er nicht. Die Bedrohung sei weiter auf hohem Niveau, sagte der Verfassungsschutzpräsident, die Islamismus-Abteilung sei weiter die größte in seinem Haus. Doch er blieb bei seiner früheren Einschätzung, dass Rechtsextremismus und -terrorismus derzeit die „größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland“ seien. Als Belege für die hohe Gefährdung führte Haldenwang die Gewaltbereitschaft der Szene an, die regelmäßigen Waffenfunde und die Tötungsdelikte – zuletzt im Februar, als ein Rechtsextremist in Hanau zehn Menschen erschoss.

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