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Stasi-IM im Thüringer Landtag : Sein Deckname war Fritz Kaiser

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Kuschel wollte weg. Nach anderthalb Jahren im Amt bewarb er sich für einen Posten, den kein Mensch wollte: Bürgermeister von Großbreitenbach. Seit fünf Jahren vakant. Im Januar 1989 wurde Kuschel einstimmig gewählt. Karrieretechnisch war das ein Abstieg, aber die Arbeit gefiel ihm. Die Reden holte er sich bei der Deutschen Bauernpartei. „Die Landkommunisten waren so schön revolutionär, da konnte die SED-Kreisleitung nicht mithalten.“ Nebenbei machte er seinen Abschluss zum Verwaltungsjuristen.

Sein Nachfolger hielt sich keine zehn Monate

Im Februar kam die Stasi in sein Büro und überreichte ihm zweihundert Mark. Es war der Tag der Mitarbeiter des MfS. Privat hatte er auch gelegentlich mit den Leuten vom MfS zu tun, man trank zusammen im Großbreitenbacher Ferienlager.

Im Herbst fiel die Mauer und die „Tausendprozentigen“, zu denen Kuschel aufgeblickt hatte, schmissen als Erstes das Parteibuch weg. „Da sind für mich Welten zusammengebrochen.“ Er wollte Bürgermeister bleiben. Der Stadtrat sprach ihm auch das Vertrauen aus. Doch im Sommer 1990 kam es anders. Kuschel erzählt: Überall, wo die CDU die Mehrheit hatte, sollten die roten Bürgermeister abgewählt werden. Auch in Großbreitenbach. Es gab eine Unterschriftensammlung für ihn. Dann kam der erste Westimport, ein Franke aus Kiel, der über die Konrad-Adenauer-Stiftung vermittelt worden war. Bei seiner Vereidigung im Rathaus, er hob gerade die Hand, schlug der Blitz ein und das Licht ging aus. „Der war nur zehn Monate da“, erzählt Kuschel, dann sei er mit der Stadtkasse abgehauen. Kuschel gründete ein Fuhrunternehmen, das aber pleite ging. Er hatte zwei Studienabschlüsse aus der DDR. Keiner davon wurde anerkannt. Also machte Kuschel einen dritten Abschluss: Wirtschaftsrecht.

Keine Zeichen von „Distanz und Abkehr“

Er habe sich an die Selbstverpflichtung der Nachfolgepartei PDS gebunden gefühlt: Jene, die im System der DDR Fehlentscheidungen trafen, sollten fünfzehn Jahre lang kein bezahltes Amt übernehmen. 1999 lehnte er noch ab, als die damalige Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer ihn fragte, ob er für den Landtag kandidieren wolle. Kuschel wurde stattdessen externer Berater der Fraktion. Er hatte einen guten Draht zu Ramelow, der ab 2001 die Fraktion führte und ihn 2004 schließlich überzeugte, dass die Zeit der Zurückhaltung vorbei sei. Dabei spielte auch eine Rolle, dass sich viele Linken-Wähler in Thüringen mit Kuschel und seiner Biografie identifizieren können. Seine Stasi-Akte liegt in der Pressestelle der Fraktion aus.

Ein Landtagskommission befasste sich mit dem Fall Kuschel. 2006 verkündete sie das Urteil: „parlamentsunwürdig“. Frank Kuschel habe personenbezogene Informationen „heimlich“ weitergegeben. Diese seien in Maßnahmen des MfS eingeflossen. Besonderes Gewicht erhalte die inoffizielle Zusammenarbeit dadurch, „dass sie freiwillig und ohne Zwangslage eingegangen, zu keiner Zeit in Frage gestellt und erst durch die Auflösung des MfS beendet wurde“. Zwar spreche für Kuschel, dass er sich heute von seinen Einstellungen und Handlungen distanziere, sich öffentlich zu seiner MfS-Verstrickung bekannt und dafür entschuldigt habe. Aber die Mehrheit im Gremium zweifelte an einer „deutlichen, überzeugenden Distanz und Abkehr“.

Kuschel antwortete im Landtag darauf: „Ich akzeptiere einen besonders kritischen Umgang mit meiner Person, der auch durchaus weit über das normale Maß hinausgeht. Doch ich akzeptiere nicht, dass man mir Unbelehrbarkeit nach dem Motto ‚Einmal ein Dieb, immer ein Dieb‘ unterstellt. Ich akzeptiere nicht, dass man mir nicht die Infragestellung eigener politischer Grundüberzeugungen und deren Neujustierung zugesteht.“

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