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Europaparlament : „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“

  • Aktualisiert am

Weist Kritik zurück: Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Bild: ddp

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, hat sich am Donnerstag erneut gegen Kritik an ihrer Arbeit als Europaabgeordnete gewehrt. Nach ihrer Präsenzquote im Abgeordnetenhaus muss sie sich nun zu ihren Nebeneinkünften erklären.

          Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, hat sich am Donnerstag gegen die Kritik daran gewehrt, wie sie ihren Aufgaben als Europaabgeordnete nachkomme. Zum Vorwurf, sie habe falsche Angaben zur ihrer Präsenzquote bei Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments gemacht, sagte sie dem Fernsehsender N24: „Ich habe alles transparent auf meiner Website und habe mir da nichts vorzuwerfen. Da gibt es überhaupt nichts zu verheimlichen.“

          Während sie dort – je nach Berechnungsmethode – Präsenzquoten von 73,95 und 75,53 Prozent angibt, weist die offizielle Website des Parlaments nach einer in der vorigen Woche vorgenommenen Anpassung 62 Prozent aus. Im ZDF-Morgenmagazin sagte Frau Koch-Mehrin, ihre Präsenz in den Medien und auf Veranstaltungen sei eine „wirkliche Bringschuld“, mit der Politiker versuchen müssten, die Bürger zu erreichen. Dies gehe nicht nur durch Sacharbeit im Parlament.

          Wie berichtet, hat Frau Koch-Mehrin laut offiziell im Parlament einsehbaren Erklärungen von 2005 bis einschließlich 2008 Nebeneinkünfte in Höhe von 81.400 Euro erzielt. Darunter waren, wie das ZDF bestätigte, Mitwirkungshonorare von 467 Euro für die Sendung „Nachtstudio“ und von 186 Euro für die Sendung „Volle Kanne“. Zuvor hatte der CDU-Europaabgeordnete Langen Frau Koch-Mehrin unter anderem vorgeworfen, vier von fünf Sitzungstagen des Haushaltsausschusses, dem sie angehört „geschwänzt“ zu haben.

          Der FDP-Vorsitzende Westerwelle bewertete die Vorwürfe gegen Frau Koch-Mehrin als Manöver der politischen Konkurrenz. „Frau Koch-Mehrin vereinbart in vorbildlicher Weise ihre Aufgabe als Mutter von drei kleinen Kindern mit ihrer Spitzenfunktion im Europäischen Parlament“, erklärte Westerwelle.

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