https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/europa-schaeuble-europaeer-sollen-praesidenten-direkt-waehlen-12002586.html

Europa : Schäuble: Europäer sollen Präsidenten direkt wählen

  • Aktualisiert am

Würde einen europäischen Präsidenten direkt vom Volk wählen lassen: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Bild: dpa

Bundesfinanzminister Schäuble plädiert für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach dem Vorbild Amerikas oder Frankreichs. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erreicht werden, sagte er der F.A.S.

          1 Min.

          Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild stark. Er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Kanzler wählt, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika“, schlug Schäuble vor.

          „Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was“, fügte der Finanzminister hinzu. Mit einer Direktwahl könne schneller eine „europäische Öffentlichkeit“ erzeugt werden. Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte nach Ansicht Schäubles eine starke demokratische Legitimation.

          Zugleich sprach sich Schäuble für eine vom Europaparlament gewählte EU-Regierung aus. Er wisse, dass seine Vorschläge „einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedstaaten bedeuten“ würden. „Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen“, sagte Schäuble. Derzeit seien die Mitgliedstaaten in der EU „ganz dominant“. „Aber das kann auf Dauer nicht der Weg sein“, sagte der Minister.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Entschlossen, die Zinsen im zweiten Halbjahr zu erhöhen: EZB-Präsidentin Lagarde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

          Zinswende : Für den Markt kommt die EZB zu spät

          Marktstrategen stellen der Europäischen Zentralbank ein schlechtes Zeugnis aus. Sie habe die Inflation falsch eingeschätzt. Zinserhöhungen drohen nun eine konjunkturelle Abschwächung zu verstärken.
          Entnahme eines Herzens: Aufgenommen in Rostock

          Corona und Organspende : Weniger Herzen, Lebern und Nieren

          Zwei Jahre lang ist Deutschland bei der Organspende vergleichsweise gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Anfang des Jahres brechen die Zahlen dann plötzlich massiv ein – wie konnte es dazu kommen?
          Land der Eigentümer? Von wegen. Vor allem für Jüngere ist eine Immobilie heute zu oft unerschwinglich.

          Ungleichheit im Eigentum : Vermögensaufbau für alle – so geht´s

          Der Aufbau von privatem Eigentum ist gesellschaftlicher Kitt und eine Säule der Sozialen Marktwirtschaft. Die Ampelkoalition sollte mehr tun, um sie zu fördern. Es gibt viele Wege. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie