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Euro Hawk : Vielfach bemannter Blindflug

Fliegender Wal: De Maizière und ein Modell in besseren Zeiten Bild: REUTERS

Opposition und Regierung streiten über die tatsächlichen Kosten des gescheiterten Drohnenprojekts. Dass auch die SPD die Flugzeuge haben wollte, tröstet nicht wirklich.

          Der unvermittelte Stopp des Beschaffungsvorhabens Euro Hawk bringt ein Jahrzehnt rüstungspolitischer Illusionen an ein jähes Ende. Die unbewaffnete Aufklärungsdrohne, die in ihrer Erscheinung einem fliegenden Walfisch ähnelt, hätte in extremen Höhen unerreicht präzise Daten über Funkverkehre und Signalortungen liefern sollen. Sie wäre in größeren Höhen geflogen, als dies bemannten Flugzeugen möglich ist, hätte länger in der Luft bleiben und größere Reichweiten erzielen können. Doch jetzt ist der neue Aufklärungsflieger der deutschen Luftwaffe abgestürzt, weil er - zumindest in seiner nach Deutschland gelieferten Exportvariante - grundlegende Fähigkeiten vermissen ließ.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Nach den Angaben, die der zuständige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, am Mittwoch im zuständigen Bundestagsausschuss machte, funktionierte weder die für den Export zugelassene Steuerungsvariante des Aufklärungsflugzeugs zuverlässig, noch war es mit einem Kollisionskontrollsystem ausgerüstet. Vor allem aber fehlten die Konstruktionsdaten, die vom amerikanischen Hersteller nicht freigegeben worden waren. Ohne diese Daten aber wäre eine Zulassung für den deutschen, mutmaßlich auch für den europäischen Luftraum nicht zu erreichen gewesen.

          Die Linkspartei legte am Mittwoch Verteidigungsminister Thomas de Maizière gleich den Rücktritt nahe, der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss Rainer Arnold verlangte unbestimmter, die Spitze des Hauses müsse „sich ihrer Verantwortung stellen“. Aber die sozialdemokratischen Verteidigungspolitiker gestanden auch ein, sie hätten jahrelang selbst zu den Befürwortern der Euro Hawk-Beschaffung gehört. Arnold sagte: „Wir alle wollten diesen Vogel haben“.

          Wird nicht mehr für die Bundeswehr fliegen: Der „Euro Hawk“, hier 2011 auf dem Stützpunkt Manching

          Die Geschichte des Vorhabens beginnt vor 12 Jahren. Damals, im Herbst 2001 wurden erste Verträge geschlossen zwischen deutschen Verteidigungsbehörden und ihren amerikanischen Ansprechpartnern über die Entwicklung eines deutschen Prototypen, der auf dem amerikanischen unbemannten System Global Hawk basieren sollte. Auch ein Abkommen über „technische Hilfe“ wurde damals unterzeichnet - es sollte die Freigabe technischer Daten über das Flugzeug regeln. 2003 flog erstmals eine Global Hawk zu Demonstrationszwecken nach Deutschland. Sie landete auf dem Militärflughafen Nordholz und absolvierte mehrere Flüge im militärisch gesperrten Luftraum über der Nordsee. In jenem Jahr wurde die Firma Euro Hawk gegründet, die als gemeinsames Tochterunternehmen des amerikanischen Herstellers Northrop Grumman und der europäischen EADS die Umrüstung der Drohne und ihre Ausstattung mit der in Deutschland entwickelten Signal-Aufklärungstechnik bewerkstelligen sollte. Drei Jahre später erhielt die Firma den Auftrag zur Entwicklung eines Prototypen. Mit diesem Auftrag verbunden war die Option, dass die Bundeswehr außer dem Prototyp zunächst acht, später nur noch vier Exemplare des Typs Euro Hawk kaufen wolle. Nach einigen Testreihen in Amerika schwebte der umgerüstete Prototyp im Juli 2011 am deutschen Produktionsstandort Manching ein. Damals, so heißt es jetzt aus dem Ministerium, seien erstmals die Schwierigkeiten offenkundig geworden, die jetzt zum Abbruch der Beschaffung führten. Der erste Testflug von Manching aus fand erst im Januar des laufenden Jahres statt. Ein zweiter Flug folgte im April. Regierung und Opposition streiten jetzt nicht nur über den Zeitpunkt, zu dem die Entwicklungsmängel offenkundig wurden, sondern auch über die verlorenen öffentlichen Mittel. Das Ministerium gibt den Verlust mit rund 250 Millionen Euro an. Dies seien die Kosten, die in die Beschaffung des Flugzeugs gesteckt worden seien, welches sich nun als untauglich erwiesen habe. Die Kosten in ähnlicher Höhe (250 Millionen), die für die Sensortechnik aufgewendet wurden, seien hingegen als sinnvolle Investition zu buchen, da der Sensor nun in anderen Fluggeräten eingebaut werden könne. In die Rechnung des Ministeriums gehören ferner rund 50 Millionen Euro an Kosten, welche die beteiligten Firmen bislang für Erprobung und Betrieb erhalten hätten.

          Die Opposition verweist auf die Budgetmittel im Bundeshaushalt, die in den vergangenen Jahren für Euro Hawk bewilligt wurden und die größtenteils ausgegeben seien. Sie kommt damit auf eine Summe von 688 Millionen Euro. Arnold sagte, alleine in den letzten beiden Jahren 2012 und 2013, als die Schwierigkeiten mit dem Vorhaben schon offenkundig gewesen seien, habe der Bundestag 280 Millionen Euro für Euro Hawk bewilligt. Wäre rechtzeitig über die Unzulänglichkeiten informiert worden, hätte man die Mittel womöglich sperren können.

          Er warf Beemelmans Versuche „der Legendenbildung“ vor. Wenn der Staatssekretär sage, das Ministerium habe jetzt „die Reißleine“ für das Vorhaben gezogen, so sei festzustellen, dass die ausgegebenen Entwicklungsmittel kaum zurückzufordern seien. Auch die umstandslose Weiternutzung des entwickelten Sensors, von der das Verteidigungsministerium spreche, sei voraussichtlich mit Schwierigkeiten behaftet; womöglich müsse das Gerät eigens unter neuen Kosten zum Einbau in ein bemanntes Flugzeug angepasst werden. Weitere Unwägbarkeiten bleiben nach dem Absturz des Euro Hawk-Vorhabens. Die Nato hat für eigene Aufklärungszwecke fünf Drohnen des Typs Global Hawk bestellt, die bislang gleichfalls noch nicht in Dienst gestellt wurden. Wenn die an europäischen Zulassungsbedingungen scheitern, entstehen Deutschland über seine Beteiligung an den Kosten des Nato-Beschaffungsprogramms weitere Verluste.

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