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Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss : Das Geheimnis eines Sommers

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Ganz Verwegene nannten auch den Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin, weil der, als Scharping Verteidigungsminister war, dem Bundeskabinett als Umweltminister angehört hatte. Selbst die Anhörung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) schien da nicht mehr ausgeschlossen. Der Bundestagsopposition fiel das Kontern leicht: Wenn eben Schröder und Steinbrück, dann auch Angela Merkel. Zwischenzeitlich gab es Erwägungen in den Koalitionsfraktionen, man könne ja auch zwei Drohnen-Untersuchungsausschüsse einsetzen - einen der Opposition, der die Amtszeit de Maizières umfasst, und einen der Koalition, der sich mit den Drohnen-Angelegenheiten aus der Zeit davor befasst.

Lösbare und unlösbare Probleme

So weit sollte es nicht kommen. Die Parlamentarischen Geschäftsführer hatten ohnehin ihre liebe Mühe, im Verteidigungsausschuss Abgeordnete zu finden, die Interesse und Engagement bekundeten, in Urlaubs- und Wahlkampfzeiten sich mit dem vermeintlichen Drohnen-Desaster zu befassen. Er habe sich nicht um die Aufgabe beworben, sagte nun der zuständig gewordene CDU-Obmann Markus Grübel. Aber Dinge, die er machen müsse, mache er dann auch gern.

Auf 14 Fragestellungen hat sich der Ausschuss verständigt. Grundsatzfragen gehören dazu, wie es zu dem Entwicklungsprojekt Euro Hawk gekommen sei und welche Kosten für welche Fähigkeiten geschätzt worden seien. Zeitliche Abfolgen des Vorhabens sollen aufgeklärt werden und auch die Frage, welche Veränderungen am Vertragswerk vorgenommen wurden. Natürlich gehören die in den vergangenen Wochen heftig debattierten Fragen dazu, von wann an de Maizière von lösbaren oder auch unlösbaren Problemen erfahren habe. Auch in die Zukunft weisende Fragen wurden beschlossen: „Welcher Änderungsbedarf in der Organisation des Beschaffungswesens der Bundeswehr folgt gegebenenfalls aus den Erfahrungen mit diesem Entwicklungsvorhaben?“ Hundert Beweisanträge gibt es zurzeit. Weitere könnten hinzukommen.

Letzter Tagesordnungspunkt der Wahlperiode

Zwar halten die Fraktionen von Union und FDP den Untersuchungsausschuss für überflüssig. Wegen des in solchen Belangen der Opposition zukommenden Minderheitenrechts blieb ihnen nichts anderes übrig, als dem Vorhaben zuzustimmen. Am Ende, am Mittwoch also, geschah dies sogar auf in Wahlkampfzeiten erstaunlich einvernehmliche Weise. Am Vormittag konstituierte sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss. Elf Mitglieder werden ihm angehören - vier von der Union, drei von der SPD, zwei von der FDP und je einer von Grünen und Linkspartei. Zuvor schon hatten sie sich über Zeitplan und Zeugen verständigt. Scharping, der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der ehemalige CDU-Verteidigungsminister Franz Josef Jung sowie - als Vertreter des Bundesfinanzministeriums - der Staatssekretär Werner Gatzer sollen in eine erste Befragungsrunde vom 22. bis 24. Juli kommen.

Eine Woche später folgen Vertreter der Industrie, die derzeitigen Staatssekretäre des Verteidigungsministeriums, Stéphane Beemelmans, ein Vertrauter de Maizières, und Rüdiger Wolf, dann als vorletzter Zeuge Thomas de Maizière selbst, der von nun an den Vorteil hat, mit Hinweis auf seine bevorstehende Befragung weitere Erklärungen zur Drohnen-Sache verweigern zu können. Letzter Zeuge soll Dieter Engels, der Präsident des Bundesrechnungshofes, sein, der zu den bislang angefallenen Kosten des Projekts befragt werden soll; ein Bericht seines Hauses hatte de Maizière entlastet. Ende August soll der Bericht des Ausschusses vorliegen - Anfang September soll im Bundestag darüber debattiert werden. Womöglich wird es der letzte Tagesordnungspunkt der Wahlperiode sein.

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