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„Euro-Hawk“-Untersuchungsauschuss : „Völlig unterschiedliche Luftfahrzeuge“

Umstrittens Rüstungsprojekt: Der Euro-Hawk in der Testphase im kalifornischen Palmdal (Oktober 2009) Bild: © EADS CASSIDIAN

Die Schwierigkeiten bei der Bundeswehr-Aufklärungsdrohne Euro Hawk seien nicht auf das Global-Hawk-System für die Nato übertragbar, beteuert das Verteidigungsministerium.

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          Das Verteidigungsministerium hat in einer Mitteilung beteuert, die Schwierigkeiten bei der Bundeswehr-Aufklärungsdrohne Euro Hawk, die von Montag an durch Zeugenvernehmungen in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ausgeleuchtet werden sollen, seien nicht übertragbar auf andere Drohnen für große Höhen des gleichen amerikanischen Herstellers, welche von der Nato beschafft werden sollen. Die Aufklärungsdrohnen der Nato sollen zu einem großen Teil von Deutschland mitfinanziert werden.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte gemeldet, nicht nur das Euro-Hawk-Programm sei im Verteidigungsministerium seit 2012 sehr kritisch bewertet worden, auch die Global-Hawk-Beschaffung für die Nato sei schon 2011 als mit „erheblichen Risiken“ behaftet bewertet worden.

          Das Ministerium teilte dazu am Sonntag mit, die Nato beschaffe „ein System auf Basis des technisch fortgeschrittenen Global Hawk Block (Version) 40“. Der Euro Hawk basiere hingegen „auf einem Global Hawk Block 20“. Dies seien „völlig unterschiedliche Luftfahrzeuge“. Für die Zulassung der Nato-Drohnen sei die italienische militärische Zulassungsbehörde zuständig, die nationalen Zulassungsverfahren Deutschlands und Italiens „unterscheiden sich in Verfahren und Vorschriften“.

          Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin gab weiter an, „Luftfahrzeuge vom Typ Global Hawk der Vereinigten Staaten fliegen bereits in Italien mit italienischer Zulassung“. Die Nato will bis 2018 insgesamt fünf „Global Hawk“ kaufen und in Italien stationieren.

          Durch Drohnen unter Druck: Thomas de Maizière

          Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Susanne Kastner (SPD), die auch die Sitzungen des Gremiums als Untersuchungsausschuss leiten wird, hat vor Beginn der Zeugenvernehmungen den Verteidigungsminister aufgefordert, Widersprüche aufzuklären. Für sie seien die Angaben des Ministers, erst im Februar 2013 über die unlösbaren Schwierigkeiten und die Einstellung des Vorhabens erfahren zu haben, „ein Widerspruch in sich“, sagte Kastner. Sie habe „Schwierigkeiten“, seinen Angaben zu glauben.

          Die Ausschussvorsitzende sagte, das Verteidigungsministerium, an das der Ausschuss mehrere Dutzend Beweisanträge zur Herausgabe von Dokumenten richtete, „schmeißt uns mit Akten generell zu“. Bislang seien tausend Ordner im Ausschuss eingegangen.

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