https://www.faz.net/-gpf-7bxmh
 

Euro-Hawk-Affäre : Zwei Monate für de Maizière?

  • -Aktualisiert am

Preußische Tugenden: Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Juni im Bundestag Bild: dpa

Als Machtpolitikerin und als Wahlkämpferin ist die Kanzlerin gewillt, an ihrem Verteidigungsminister festzuhalten. Nach der Bundestagswahl wird sich erweisen, welchen Wert ihr „volles Vertrauen“ hat.

          Ob Thomas de Maizière noch als Bundesminister der Verteidigung amtieren würde, wenn nicht in zwei Monaten Bundestagswahl wäre, sondern wenn diese gerade erst zwei Monate zurückläge, ist eine überaus hypothetische Frage. Das Verteidigungsministerium ist nicht irgendein Ressort. Eine Nachfolgeentscheidung müsste - wie einst 2002, als kurz vor der Bundestagswahl der Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck ersetzt wurde - eine in sich schlüssige Konzeption enthalten.

          Es wäre verboten, einen Ersatzspieler der zweiten Garnitur zu berufen, einen Platzhalter, der für zwei Monate und keinen Tag länger gut wäre. Als Machtpolitikerin und als Wahlkämpferin ist Angela Merkel entsprechend gewillt, an de Maizière nahezu bedingungslos festzuhalten, ihrem langjährigen Weggefährten, der sie in den Zeiten der Wende in Deutschland in die Politik geholt hatte - mindestens bis zum 22. September, dem Tag der Bundestagswahl.

          „Volles Vertrauen“?

          Die Antwort auf die hypothetische Frage aber wird sich ergeben, wenn das neue Bundeskabinett gebildet ist, an dem die Unions-Parteien nach dem jetzigen Stand der Umfragen beteiligt sein werden. Die Bedeutung und das Gewicht des Amtes, das de Maizière in der kommenden Legislaturperiode erhalten wird, wird über den Wahrheitsgehalt der Versicherungen der Bundeskanzlerin Auskunft geben, sie habe „volles Vertrauen“ in die Amtsführung ihres Vertrauten und sie schätze seine Arbeit.

          Zwar sind schon viele Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr von Affären und politischen Auseinandersetzungen belastet worden. Doch im Fall des Euro-Hawk-Projekts ging es auch um die Fähigkeit Thomas de Maizières, sein Haus zu führen und so zu organisieren, dass er - in der Welt politischer Kommunikation - als Akteur und nicht, wie nun, als ausführendes Organ der Ministerialbürokratie erscheint. Für die Informationspannen, wer wann was wusste, wer wann was sagte, haben nun viele die Verantwortung übernommen - der Minister selbst und auch seine Staatssekretäre. Das ist selbstverständlich. Es passt auch zu den preußischen Tugenden des Ministers.

          Einst, nach dem Bekanntwerden von Informationspannen der Kundus-Affäre, hatte Franz Josef Jung das ebenso gehalten. Er trat zurück. Doch das war zwei Monate nach der Bundestagswahl.

          Topmeldungen

          Immer mehr, immer größer, immer schneller: Autos auf den Straßen von Berlin.

          Wandel der Mobilität : Augen auf vorm Autokauf!

          Ob Auto, Bahn oder Fahrrad – Mobilität ist individuell und abhängig von Bedürfnissen und Lebensumständen. Doch jeder sollte bereit sein, sich zu hinterfragen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.