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Streit um Kommissare : Von der Leyen kann nicht pünktlich starten

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EU-Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht am 14. Oktober Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast in Paris. Bild: AP

Das Europaparlament hat eine Verschiebung des Starts der neuen EU-Kommission auf den 1.Dezember vorgeschlagen. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren.

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          Das Europaparlament hat eine Verschiebung des Starts der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen um einen Monat auf den 1. Dezember vorgeschlagen. Wie ein Parlamentssprecher am Mittwoch auf Twitter schrieb, einigten sich die Fraktionschef und Parlamentspräsident David Sassoli.

          Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

          Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

          Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

          Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

          Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

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