https://www.faz.net/-gpf-ae3hd

Streit mit Polen und Ungarn : Kulturkrieg in der EU

  • -Aktualisiert am

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (links) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nehmen am 24. September 2020 in Brüssel an einem Treffen der Visegrad-Gruppe teil. Bild: dpa

Der Streit zwischen Brüssel und den Regierungen in Polen und Ungarn geht ans Eingemachte. Die EU muss einen politischen Konflikt als Frage des Rechts verhandeln. Das ist unbefriedigend, aber unvermeidlich.

          3 Min.

          Was zwischen der Europäischen Kommission auf der einen sowie Polen und Ungarn auf der anderen Seite gerade ausgetragen wird, ist nicht weniger als ein europäischer Kulturkrieg. Formal betrachtet, geht es um juristische Fragen, um die Vereinbarkeit nationalen Rechts mit dem der EU. Aber allen Beteiligten dürfte klar sein, dass der Streit tiefer reicht als bei den üblichen Vertragsverletzungsverfahren, mit denen Brüssel routinemäßig die Gesetzgebung der Mitgliedstaaten überprüft.

          Im Fall dieser beiden Staaten ist die EU in den Strudel des großen weltanschaulichen Konflikts geraten, der derzeit in so vielen Gesellschaften ausgetragen wird: autoritär gegen pluralistisch, national gegen multikulturell. In anderen Worten, es geht ans Eingemachte.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          : Aktion

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          „Komplette Ablehnung von Bitcoin in El Salvador“: Demonstration gegen den Bitcoin in San Salvador

          Unsichere Anlage : Nicht vom Bitcoin narren lassen!

          Die Verheißungen der populärsten Krypto-Anlage sind unerfüllbar, seine Makel werden unterschätzt. Warum der Bitcoin mehr Spuk als Spielerei ist und auch in der Nachhaltigkeit versagt. Ein Gastbeitrag.
          Ein Zuhause auf der Obstwiese: Tiny Houses sparen Fläche und Ressourcen. Die dünnen Wände gut und nachhaltig zu dämmen, ist aber nicht so einfach.

          Tiny Houses : Klein heißt nicht gleich sparsam

          Es gilt als Inbegriff des nachhaltigen Wohnens: das Tiny House. Doch ist das Leben auf engstem Raum wirklich so ökologisch wie sein Ruf?
          Sergej Lawrow auf einem Wahlplakat von Einiges Russland in Simferopol im September

          Duma-Wahl : Die zweite Familie des Sergej Lawrow

          Der russische Außenminister hat sich in den Wahlkampf eingemischt. Unter anderem wegen seines Drucks ist eine App des Oppositionellen Nawalnyj nicht mehr erreichbar. Doch er hat mit privaten Enthüllungen zu kämpfen.