Kulturkrieg in der EU
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (links) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nehmen am 24. September 2020 in Brüssel an einem Treffen der Visegrad-Gruppe teil. Bild: dpa
Der Streit zwischen Brüssel und den Regierungen in Polen und Ungarn geht ans Eingemachte. Die EU muss einen politischen Konflikt als Frage des Rechts verhandeln. Das ist unbefriedigend, aber unvermeidlich.
Was zwischen der Europäischen Kommission auf der einen sowie Polen und Ungarn auf der anderen Seite gerade ausgetragen wird, ist nicht weniger als ein europäischer Kulturkrieg. Formal betrachtet, geht es um juristische Fragen, um die Vereinbarkeit nationalen Rechts mit dem der EU. Aber allen Beteiligten dürfte klar sein, dass der Streit tiefer reicht als bei den üblichen Vertragsverletzungsverfahren, mit denen Brüssel routinemäßig die Gesetzgebung der Mitgliedstaaten überprüft.
Im Fall dieser beiden Staaten ist die EU in den Strudel des großen weltanschaulichen Konflikts geraten, der derzeit in so vielen Gesellschaften ausgetragen wird: autoritär gegen pluralistisch, national gegen multikulturell. In anderen Worten, es geht ans Eingemachte.
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