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Steinmeier kandidiert wieder : Ohne Angst vor dem Verlieren

Noch nicht fertig: Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue Bild: dpa

Wer gegen den Bundespräsidenten Steinmeier antritt, muss ein erhebliches Kaliber haben, um nicht nur als Geschöpf der neuen Machtverhältnisse zu gelten.

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          Als es am Freitagmorgen hieß, der Bundespräsident werde kurzfristig eine Erklärung abgeben, wurde auch das Gegenteil von dem für möglich gehalten, was Frank-Walter Steinmeier dann ankündigte, nämlich noch einmal für das höchste Staatsamt zu kandidieren. Denn es ist so, wie er sagte: Auf eine sichere Mehrheit in der Bundesversammlung kann er nicht bauen.

          Steinmeiers Verbleiben im Bellevue hängt vom Ausgang der Bundestagswahl und von den Vorstellungen der Parteien ab, die danach eine Regierung bilden. Steht die Wahl des Staatsoberhaupts an, dann wird auch sie Teil des Politik- und Personalpakets, das bei Koalitionsverhandlungen geschnürt wird.

          Steinmeier muss mit einer Gegenkandidatin rechnen

          Bundespräsidentenwahlen sind schon Vorzeichen für einen Machtwechsel auch im Kanzleramt gewesen. Dieses Mal ist die Reihenfolge umgekehrt. Weil mehrere Koalitionskonstellationen denkbar sind, wollen sich weder CDU und CSU noch die Grünen schon jetzt in der Präsidentenfrage festlegen. Zwar zollen sie dem Sozialdemokraten Steinmeier Respekt für seine Amtsführung und seine frühe Erklärung. Sollte es zu einer schwarz-grünen Koalition kommen, müsste er aber wohl mit einem Gegenkandidaten aus diesem Lager rechnen – oder einer Gegenkandidatin, insbesondere dann, wenn ein Mann Kanzler wird. Dann wird vielfach die Forderung erhoben werden, eine Frau zur ersten Präsidentin zu wählen.

          Steinmeier ließ sich von diesen Aussichten nicht abschrecken. Er hat erkennbar Freude an seinem Amt und setzt auf das Ansehen, dass er sich im Volk und auch bei vielen Politikern erwarb. Wer gegen ihn antritt, müsste schon ein erhebliches Kaliber haben, um nicht nur als Geschöpf der neuen Machtverhältnisse zu gelten.

          Es ehrt Steinmeier, dass er sich dem Wettbewerb stellt und nicht aus Angst vor dem Verlieren auf die abermalige Kandidatur verzichtet. Eine Niederlage wäre keine Schande. Zuvor aber müssen die Parteien, die vom Herbst an Deutschland von oben bis unten neu gestalten wollen, erst noch beweisen, dass sie anders als vor vier Jahren bei der Regierungsbildung ohne die Hilfe des Bundespräsidenten auskommen.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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