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Britische Expertin : Erster Warnhinweis kam einige Tage vor der Hochwasser-Katastrophe

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Die Asphaltdecke der Bundesstraße 267 im rheinland-pfälzischen Mayschoß wurde durch die Flut zerstört. Bild: dpa

Am 10. Juli habe das europäische Warnsystem ein Hochwasser, das einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken prognostiziert, sagt eine Hydrologie-Professorin. Künftig sind auch Warnung auf Smartphones möglich.

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          Schon einige Tage vor der Flutkatastrophe von Mitte Juli hat nach Angaben der britischen Expertin Hannah Cloke das europäische Hochwasser-Warnsystem EFAS einen ersten Hinweis auf ein mögliches Extremereignis im Rheinland gegeben. Am 10. Juli 2021 habe EFAS ein Hochwasser, das einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken prognostiziert, sagte die Hydrologie-Professorin als Zeugin am Freitag im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags in Düsseldorf.

          Diese Information sei zwar noch unsicher gewesen, aber man sollte in einen solchem Fall besonders aufmerksam sein, erläuterte sie. Das wäre der Zeitpunkt, an dem national zuständige Behörden einige Informationen zusätzlich anschauen, um ein klareres Bild der Lage zu bekommen. Sie habe keine Hinweise, wie die von EFAS zur Verfügung gestellten Informationen von den entsprechenden nationalen und lokalen Stellen letztlich verwendet worden seien. EFAS-Partner erhielten Warnungen. Diese könnten dann selbständig auf das Webportal des Warnsystems zugreifen und dort weiterarbeiten.

          „Wir müssen zugeben, dass das System insgesamt versagt hat“

          „Wenn so viele Menschen sterben, müssen wir zugeben, dass das System insgesamt versagt hat“, bekräftigte die Expertin ihre bereits geäußerte Kritik und verwies dabei auf die vielen Toten. Allein in NRW starben 49 Menschen. Sie betonte dabei auch, dass sich diese Kritik nicht auf bestimmte Teile in Nordrhein-Westfalen beziehe. Sie habe keine Untersuchungen angestellt, wie die einzelnen Teile des Systems im Fall der Flutkatastrophe von Juli funktioniert haben.

          Warnung übers Mobilfunk

          In einem möglichen Katastrophenfall soll die Bevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Handys gewarnt werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag gut vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands einer Regierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu.

          Das System ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. Und zwar auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzen oder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischen Staaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vor Waldbränden zu warnen.

          Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung im Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten der Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das Modulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von der Bundesnetzagentur definiert.

          Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte, mit Cell Broadcast könnten die Menschen in Notfällen und bei Katastrophen einfacher, schneller und zielgenau gewarnt werden. Das Ministerium hatte die Mobilfunk-Warn-Verordnung erarbeitet. Zu den organisatorischen Rahmenbedingungen gehöre die Sicherstellung, dass Warnungen jederzeit entgegengenommen und verarbeitet werden könnten.

          Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutzt werden.

          Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Das BBK setzt auf einen „Warn-Mix“, zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk, Warnungen per App und auf Ansagetafeln gehören. Die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings nicht beim Bund, sondern in den Ländern.

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