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Ermittlungen : Korruptionsverdacht im Bundesverkehrsministerium

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Bestätigt Korruptionsfälle in seinem Ministerium: Manfred Stolpe Bild: dpa/dpaweb

Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit in zehn Fällen gegen Mitarbeiter des Bundesverkehrsministeriums wegen des Verdachts der Korruption oder anderer finanzieller Unregelmäßigkeiten.

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          Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit in zehn Fällen gegen Mitarbeiter des Bundesverkehrsministeriums wegen des Verdachts der Korruption oder anderer finanzieller Unregelmäßigkeiten.

          Minister Manfred Stolpe bestätigte am Sonntag die Zahlen. In 21 weiteren Fällen wird weiter intern untersucht. Seit 1991 sind insgesamt 41 interne Prüfungsverfahren eingeleitet worden. In der „Bild am Sonntag“ warfen Abgeordnete dem SPD-Minister Geheimniskrämerei und Chaos vor. Stolpe sagte in München, ein Mitarbeiter sei vom Dienst suspendiert worden. Zehn der 41 Fälle seien mittlerweile als gegenstandslos eingestellt. Es handle sich nicht um einen großen Komplex, sondern um jetzt noch 31 Einzelfälle.

          Stolpe: „Die Versuchung ist unglaublich“

          „Es gibt keinerlei Erkenntnisse für ein Zusammenwirken“, sagte der Minister. Die Fälle seien von der Innenrevision des Ministeriums aufgedeckt worden. Der SPD-Minister sagte, sein Haus verfüge über ein Investitionsvolumen von zehn Milliarden Euro jährlich, „die Versuchung ist unglaublich“. „Keine Berufsgruppe besteht nur aus Engeln.“ Aber die Innenrevision sei effektiv und gehe mit aller Härte gegen Bestechung und Betrügereien vor.

          Eine umfangreichere Kontrolle als im Verkehrsministerium gebe es nirgends. Als lange bekannt stufte ein Sprecher Stolpes den Fall des Vizepräsidenten des Bundesamtes für Güterverkehr, Rolf Kreienhop, ein, der vom Dienst suspendiert ist. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt laut „BamS“ gegen Kreienhop, weil dieser unzulässigerweise als Berater für ein Speditionsunternehmen tätig gewesen sein soll.

          Harte Vorwürfe der Parlamentarier

          Dem Sprecher zufolge hat die parlamentarische Staatssekretärin Angelika Mertens über die 41 Fälle in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Unionsabgeordneten Dirk Fischer berichtet. Deshalb seien die Vorwürfe der Abgeordneten nicht nachvollziehbar. Nach seiner Darstellung wird über die Arbeit der Antikorruptionskontrolle im Ministerium regelmäßig dem Bundesinnenministerium berichtet. „Fassungslos“ äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Albert Schmidt. Die Grünen erwarteten, daß Stolpe dem Bundestag in der nächsten Sitzungswoche einen detaillierten Sachstandsbericht gebe.

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