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Zu spät informiert? : Ermittlungen in Klinik nach Corona-Infektionen

Gab es Versäumnisse? Das Ernst-von-Bergmann-Krankenhaus in Potsdam Bild: AFP

In Brandenburg starben sieben Menschen in einem Krankenhaus an Covid-19. Wurden die Infektionen nicht rechtzeitig gemeldet?

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          In Brandenburg hat sich die Landesregierung angesichts der vielen Corona-Fälle im zentralen Krankenhaus des Landes beunruhigt gezeigt. Der Ausbruch im Ernst von Bergmann-Klinikum in Potsdam sei die „größte Sorge, die wir hier im Land Brandenburg haben“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags, der im Rahmen einer Telefonkonferenz tagte.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Stadt Potsdam hatte vor einer Woche die stationäre Aufnahme in dem Krankenhaus gestoppt, nachdem mehr als 60 Corona-Fälle vor allem auf der Geriatrie registriert wurden und sieben Patienten verstorben waren. Am Mittwoch waren in dem Krankenhaus 88 Patienten, die infiziert waren, in stationärer Behandlung, 14 davon auf der Intensivstation. Am Dienstag waren weitere fünf Patienten verstorben, die Gesamtzahl der dort Verstorbenen betrug 21.

          Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft mittlerweile, ob sich drei Ärzte und zwei Geschäftsführer des Krankenhauses im Zusammenhang mit der Häufung der Fälle strafbar gemacht haben. Zunächst gab es nur Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten, doch ein Fall sei an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden, sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch.

          „Massive Engpässe“ bei Schutzausrüstung

          Nach Angaben der zuständigen Amtsärztin wurden die Corona-Fälle zu spät oder gar nicht gemeldet, so dass sich das Virus rasch ausbreiten konnte. Das wäre ein möglicher strafrechtlich relevanter Verstoß gegen die Meldepflichten, die das Infektionsschutzgesetz vorsieht. Danach müssen Erkrankungen binnen 24 Stunden an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet werden.

          Die Beanstandungen hängen offenbar mit dem Einsatz des Robert-Koch-Instituts zusammen, das Anfang der Woche mit einem Kriseninterventions-Team im Klinikum hinzugezogen worden war. Danach wurden eine Reihe von Auflagen erteilt, wie die Ausbreitung des Virus gestoppt werden soll. Entsprechende Prüfungen hatte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) veranlasst. Schubert war zuvor selbst unter Druck geraten. So hatte der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen (CDU) der Stadt vorgeworfen, sie habe den Ausbruch der Erkrankungen in der Klinik zu spät dem Landeskrisenstab gemeldet.

          Der registrierte Anteil von Infizierten in der 180.000-Einwohner-Stadt ist höher als in Berlin. Während es in Berlin 105 Infizierte auf 100.000 Einwohner waren, verzeichnete Potsdam 152. Es gebe aber keine „Welle“ von Infektionen in den Krankenhäusern des Landes, sagte Ministerin Nonnemacher am Mittwoch. Die Zahl der Intensivbetten in Brandenburg sei von 531 auf 738 gesteigert worden, wenn Beatmungsgeräte geliefert würden, könnten gut 350 hinzukommen. Von einer Überlastung wie in Italien sei „überhaupt nicht auszugehen“. Es gebe allerdings „massive Engpässe“ bei der Schutzausrüstung.

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