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Ermittlungen : Edathy: Staatsanwalt wirft mir kein strafbares Verhalten vor

  • Aktualisiert am

Sebastian Edathy leitete den NSU-Untersuchungsausschuss. Bild: dpa

Die Staatsanwaltschaft Hannover will sich weiterhin nicht über ihre Ermittlungen gegen den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy äußern. Dieser sagte „Spiegel Online“, man werfe ihm „kein strafbares Verhalten“ vor.

          Zu den Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy will die Staatsanwaltschaft Hannover weiterhin keine Stellungnahme abgeben. Derzeit seien weder eine schriftliche Erklärung noch eine Pressekonferenz geplant, sagte eine Sprecherin am Mittwoch. Sie wollte auch nichts über Informationen sagen, wonach Beweismaterial bei Edathy sichergestellt worden sei. Am Montag hatte die Polizei die Wohnung des Politikers im niedersächsischen Rehburg und vier weitere Objekte durchsucht.

          Edathy selbst wies abermals Vorwürfe gegen ihn als gegenstandslos zurück. „Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor“, sagte Edathy „Spiegel Online“. „Die Durchsuchungen waren nicht nur unverhältnismäßig, sondern stehen im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen. Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind“, sagte der nach 15 Jahren überraschend aus dem Bundestag ausgeschiedene Politiker am Mittwoch.

          Die deutschen Behörden gehen offenbar aufgrund von Hinweisen aus Kanada gegen ihn vor. Der Kinderpornografie-Vorwurf, der nun im Raum steht und der von Edathy selbst dementiert wurde, habe sich aus Material ergeben, das die kanadische Polizei in drei Jahre dauernden Ermittlungen gegen einen internationalen Kinderporno-Ring sichergestellt habe, berichtete der „Spiegel“.

          Ermittlungen gegen Kinderpornoring

          Die Operation der Kanadier sei unter dem Decknahmen „Spade“ durchgeführt worden. Demnach sind bis Ende des vergangenen Jahres 340 Personen verhaftet worden – ihnen wird zur Last gelegt, kinderpornografische Filme und Fotos in Kanada, den Vereinigten Staaten und anderen Ländern im Internet verkauft zu haben. Zu den Opfern gehören dem Bericht nach neben fünf- bis zwölfjährigen Jungen aus Osteuropa auch Kinder in Deutschland.

          Während ihrer Untersuchungen stellten die kanadischen Behörden demnach auch Hinweise auf deutsche Kunden heraus. Sie leiteten diese ans Bundeskriminalamt weiter. Darum gekümmert habe sich dann die Zentralstelle Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Diese wiederum schaltete in mehreren Fällen die Staatsanwaltschaften an den jeweiligen Wohnorten ein, weshalb nun die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den zurückgetretenen Innenpolitiker ermittelt.

          Die Staatsanwaltschaft selbst schweigt derzeit zu den Vorwürfen. Edathy hatte am vergangenen Wochenende überraschend sein Bundestagsmandat abgegeben und dafür gesundheitliche Gründe angeführt.

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