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Ermittlung gegen SPD-Politiker : Bundestag sucht Edathys Diplomatenpass

  • Aktualisiert am

Laut Medienberichten hält sich Sebastian Edathy derzeit in Dänemark auf Bild: dpa

Der Diplomatenpass schützt den SPD-Politiker im Ausland vor Strafverfolgung. In der großen Koalition herrscht Streit über den Umgang mit der Edathy-Affäre.

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          Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) hat offensichtlich seinen Diplomatenpass noch nicht zurückgegeben. Mit der Niederlegung seines Mandats vor zwei Wochen hätte er das eigentlich tun müssen. „Jeder Abgeordnete ist selbst für die Rückgabe verantwortlich“, sagte ein Bundestagssprecher der „Bild“-Zeitung. „Davon unabhängig hat die Reisestelle seit Montag versucht, Herrn Edathy zu erreichen. Bisher ohne Erfolg.“ Der Pass schützt Abgeordnete im Ausland vor Strafverfolgung. Unbestätigten Informationen aus SPD-Kreisen zufolge soll sich Edathy in Dänemark aufhalten. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt seit dem 28. Januar gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie.

          Unterdessen beschäftigt die Edathy-Affäre auch die große Koalition: Nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat niemand aus ihrer Partei Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Nacktfotos von Kindern gewarnt. „Das kann ich ausschließen“, sagte Fahimi am Freitag im ZDF. Ein solches Verhalten würde bedeuten, dass die Kumpanei mit Edathy einen höheren Stellenwert hätte, als der Vorwurf, um den es geht. „Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen“, sagte Fahimi.

          SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte das am Vorabend zumindest für die Parteispitze ebenfalls ausgeschlossen. Von den im Raum stehenden Vorwürfen gegen Edathy hätten nur er selbst, Parteichef Sigmar Gabriel, der damalige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie mit Verzögerung die spätere Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht gewusst, sagte Oppermann in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Keiner von uns hat diese Information an Sebastian Edathy oder sein Umfeld weitergegeben.“

          Der frühere niedersächsische Innenminister Heiner Bartling (SPD) hatte berichtet, Edathy habe ihm mitgeteilt, dass er einen Hinweis auf Ermittlungen gegen ihn bekommen habe. Bei der Durchsuchung der Privat- und Büroräume Edathys hatte die Staatsanwaltschaft wenig Beweismaterial und Material zerstörter Festplatten gefunden.

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