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Deutschlandbesuch : Kein großer Auftritt für Erdogan

Diesmal kein großer Auftritt: In anderthalb Wochen kommt der türkische Präsident Erdogan nach Deutschland auf Staatsbesuch. Bild: Reuters

In der Vergangenheit hatte der türkische Präsident Ansprachen vor mehr als 10.000 Menschen in Deutschland gehalten. Darauf wird er beim Besuch kommende Woche verzichten. Stattdessen gibt es zwei Treffen mit der Kanzlerin.

  • Aktualisiert am

          Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird bei seinem ersten Staatsbesuch in Deutschland voraussichtlich anders als bei früheren Besuchen nicht vor Tausenden Deutschtürken sprechen. „Eine große Rede in einer Halle ist nicht geplant“, sagte der Sprecher der türkischen Botschaft in Berlin, Refik Sogukoglu, der Deutschen Presse-Agentur. Es sei allenfalls möglich, dass Erdogan bei der Eröffnung einer Moschee der Türkisch-Islamischen Union Ditib in Köln am 29. September eine kurze Ansprache halte.

          Auch zu einer ursprünglich angedachten gemeinsamen Begegnung von Erdogan und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit türkischstämmigen Bürgern wird es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht kommen. Aus der Umgebung Steinmeiers hieß es, auf der Seite des Präsidialamts gebe es keine solchen Planungen. Die türkische Seite hatte sich eine solche gemeinsame Veranstaltung gewünscht.

          Eine Absage bekam Erdogan auch von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet. Laschet (CDU) wird entgegen anderslautenden Angaben der Türkisch-Islamischen Union Ditib nicht mit Erdogan die neue Ditib-Zentralmoschee in Köln eröffnen, wie die NRW-Regierung am Mittwoch in Düsseldorf erklärte. „Dafür steht der Ministerpräsident nicht zur Verfügung“, teilte NRW-Regierungssprecher Christian Wiermer mit. Mit ihrer Erklärung reagierte die schwarz-gelbe NRW-Regierung auf eine Ditib-Mitteilung vom Dienstag, wonach Erdogan bei seinem Besuch in Köln am 29. September die Ditib-Moschee in Köln-Ehrenfeld „gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, eröffnen“ werde. Wiermer hatte daraufhin im Gegenzug betont: „Diese Meldung können wir ausdrücklich nicht bestätigen.“

          In ihrer Erklärung vom Mittwoch hob die NRW-Regierung hervor, jeder Staatsgast des Bundespräsidenten, der auch Nordrhein-Westfalen besuchen wolle, werde „auch vom Ministerpräsidenten protokollarisch empfangen“. Laschet habe „mehrfach betont, dass internationale Beziehungen den offenen Austausch und Dialog brauchen, auch den kritischen. Dazu ist er bereit“, erklärte die NRW-Regierung weiter. „Eine gemeinsame Eröffnung der Kölner Ditib-Moschee erscheint dazu nicht der geeignete Ort zu sein.“ Für Laschet sei es „unerlässlich, dass ein Besuch auch Gelegenheit gibt zum Austausch unterschiedlicher Ansichten“. Mit Blick auf die besonderen Beziehungen zwischen NRW und der Türkei und die große Zahl der türkischstämmigen Menschen an Rhein und Ruhr sollten zudem die Themen Religionsfreiheit und das friedliche Zusammenleben der Kulturen im Zentrum des Besuchs stehen, hob die Landesregierung hervor. „Daran sollte sich auch das Programm orientieren, dessen Details nicht vorliegen.“

          Rund eineinhalb Wochen vor dem Staatsbesuch Erdogans wurden auch erste Einzelheiten über die erwarteten Proteste bekannt. So ist nach Angaben des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit am 28. September in Berlin eine Großdemonstration mit mehr als zehntausend Teilnehmern geplant. Auch die Kölner Polizei stellt sich für den Besuch Erdogans auf einen Großeinsatz ein. Angekündigt sind in der Domstadt für den 29. September unter anderem Protestversammlungen von Aleviten und der Gewerkschaft Verdi. „Wir bereiten uns auf einen großen polizeilichen Einsatz vor“, sagte ein Polizeisprecher. Einzelheiten zum Ablauf der Demonstrationen würden nun in Kooperationsgesprächen mit den Anmeldern geklärt.

          Erdogan kommt vom 27. bis 29. September auf Einladung Bundespräsident Steinmeiers zu seinem ersten Staatsbesuch nach Deutschland. Am 28. wird er von Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen und ist auch bei ihm zu einem Staatsbankett eingeladen. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich Erdogan nach türkischen Angaben gleich zweimal am 28. und 29. September zu Gesprächen.

          Erdogan war bei früheren Deutschlandbesuchen als Ministerpräsident oder Präsident mehrfach vor Landsleuten aufgetreten. Zuletzt redete er 2014 vor 15.000 Menschen in Köln und 2015 vor 14.000 Zuschauern in Karlsruhe. In Deutschland leben mehr als drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln.

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