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Erdogan in Berlin : Der „große Meister“ wirbt um Stimmen

  • Aktualisiert am

Erdogan in Berlin Bild: AP

„Berlin trifft den großen Meister“: Unter diesem Motto hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan um Stimmen geworben. Die 1,5 Millionen türkischen Staatsbürger in Deutschland sind ein wichtiges Wählerpotential.

          Bei einem Auftritt vor seinen Landsleuten in Berlin hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan um Stimmen bei der kommenden Präsidentschaftswahl geworben. Bei der kämpferischen Rede vor mehreren tausend Türken im Berliner Tempodrom kündigte Erdogan an, sich keinem Druck zu beugen. „Wir bleiben aufrecht! Wir beugen uns nicht, seid euch dessen sicher! Wir beugen uns allein vor Gott“, sagte Erdogan bei der Rede am Dienstagabend, die immer wieder durch Sprechchöre seiner fahnenschwenkenden Anhänger unterbrochen wurde.

          Ungeachtet der Turbulenzen seit dem Ausbruch des Korruptionsskandals Mitte Dezember versicherte Erdogan, sein Land werde weiter „in Stabilität, Ruhe und Frieden“ wachsen. In der Türkei stehen im März Kommunalwahlen und im Sommer Präsidentschaftswahlen an, bei denen Erdogan womöglich selbst kandidieren wird. Für Erdogans islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die seit elf Jahren an der Macht ist, sind die Abstimmungen von großer Bedeutung.

          Die 1,5 Millionen türkischen Staatsbürger sind dabei ein wichtiges Wählerpotential für Erdogan. Hinzukommen noch einmal ebenso viele türkischstämmige Deutsche. „Ich will, dass Ihr stolz seid, in Deutschland zu leben, aber ich will auch, dass Ihr stolz seid auf die Fahne der Türkei“, rief Erdogan dem Publikum zu. „Ihr seid Kinder eines großen Landes. Durchtrennt nicht Eure Bande zur Türkei. Verhindert vor allem, dass die junge Generation den Glauben und die Wurzeln vergisst und zu Ausländern wird.“

          Angekündigt wurde Erdogan, als er mit einstündiger Verspätung das Podium in dem Veranstaltungssaal in Kreuzberg betrat, als „der große Meister“. In seiner Rede zählte er sodann die wirtschaftlichen Fortschritte seines Landes auf. Er verwies etwa auf Erfolge bei der Armutsbekämpfung und der Gesundheitsversorgung sowie auf große Infrastrukturprojekte. Korruptionsvorwürfe wies er zurück und warf stattdessen seinen Gegnern eine Verschwörung vor.

          „Wie könnte eine Türkei mit Korruption das Bruttoinlandsprodukt von 200 auf 800 Milliarden Dollar steigern?“ fragte Erdogan. „Wir haben einen Justiz-Putsch abgewehrt. Unter dem Vorwand der Korruptionsvorwürfe wollten sie, dass in der Türkei die Räder stillstehen. Die haben nicht auch nur ein Körnchen Vaterlandsliebe. „ Offenbar mit Blick auf den islamischen Prediger Fethullah Gülen, der in den Vereinigten Staaten im Exil lebt, sagte er, wer Politik machen wolle, müsse dies in der Türkei tun.

          Am 17. Dezember hatte die Justiz zahlreiche Manager und Politiker aus dem Umfeld der Regierung festnehmen lassen. Ihnen wurde die Verwicklung in einen weit verzweigen Korruptionsskandal vorgeworfen. In der Folge reichten vier Minister ihren Rücktritt ein. Erdogan ließ hunderte Polizisten und Staatsanwälte versetzen. Hintergrund der Affäre ist ein Machtkampf zwischen der AKP und der Gülen-Bewebung, die besonders in Justiz und Polizei über viele Anhänger verfügen soll.

          Bereits am Morgen hatte Erdogan die Korruptionsvorwürfe entschieden zurückgewiesen. Bei den Bemühungen seiner Regierung „zur Erfüllung der europäischen Standards“, seien seiner Regierung „eine Vielzahl an Fallen gestellt worden“, sagte Erdogan in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (dgap). Es habe „einen Angriff organisierter Strukturen in Polizei und Justiz“ auf Demokratie und Stabilität gegeben, doch sei es seiner Regierung gelungen, diese „Falle“ zu zerschlagen.

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