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Minister Gerd Müller : Sparpläne erschweren Bekämpfung von Fluchtursachen

  • Aktualisiert am

Minister Müller besucht vergangenen April die verwüstete Stadt Mossul im Irak. Bild: dpa

Im Irak oder dem Jemen dafür zu sorgen, dass weniger Menschen ihr Land verlassen, gehört zu seinen Aufgaben als Entwicklungsminister. Daher warnt Gerd Müller seinen Kollegen Olaf Scholz davor, ihm den Etat zusammenzustreichen.

          Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) befürchtet, dass sein Ministerium Fluchtursachen weniger effektiv bekämpfen kann, wenn es weniger Geld bekommt. „Ich halte das für falsch, denn als Folge müssten wir unsere wichtige Arbeit zur Überwindung von Fluchtursachen in den Krisenregionen und Flüchtlingscamps rund um Syrien kürzen“, sagte Müller der „Bild am Sonntag“.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant, den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu kürzen – dem Bericht zufolge von derzeit 10,2 Milliarden Euro auf 9,4 Milliarden Euro im Jahr 2021. „Diese kurzfristigen Einsparungen hätten langfristig fatale Konsequenzen. Ich hoffe, dass dies im weiteren Haushaltsprozess noch korrigiert wird“, sagte Müller.

          Im Irak wird die deutsche Entwicklungshilfe dem Bericht zufolge dafür verwendet, 350 Schulen, ein Kinderkrankenhaus und eine Klinik für Kriegsverletzte wieder aufzubauen. Weitere Hilfen fließen demnach in die Kriegsgebiete im Jemen und in den Krisenbogen rund um Syrien. Die Einsparungen hätten laut Ministerium zur Folge, dass dieses Engagement reduziert werden müsse.

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