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Jasper von Altenbockum (kum.)

Energiewende : Merkels Revolution

  • -Aktualisiert am

Sie hat die Federführung: Bundeskanzlerin Merkel erklärt die Energiewende zu „Chefsache“ Bild: dapd

Die Energiewende dreht sich um sich selbst und auf der Stelle. Was sie wirklich bedeutet, liegt hinter einem Nebel aus Technokratie verborgen. Nur, wenn das Stichwort „Verstaatlichung“ fällt, wird für einen Augenblick klar, worum es geht.

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          So weit hätte man auch schon vor einem Jahr sein können. Die Zusammenkunft der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten zur Energiewende hat nicht viel Neues gebracht, sieht man einmal davon ab, dass Norbert Röttgen nicht mehr mit am Tisch saß und zum ersten Mal Konsequenzen daraus gezogen wurden, dass die Energiewende nichts ist, was sich durch Routine erledigen lässt.

          Es gibt nun „runde Tische“ und halbjährige Treffen auf „Chefebene“, die eine „gesamtstaatliche Aufgabe“ koordinieren sollen. Und es gibt die Kanzlerin, die am Mittwoch keinen Zweifel daran ließ, dass nicht dieses oder jenes Ressort die Federführung hat, sondern sie selbst. So viel Tatendrang der Kanzlerin war nie.

          Doch was die Energiewende tatsächlich bedeutet, verschwimmt noch immer hinter einem Nebel aus Technokratie, deren Zauberwörter allmählich genauso restrisikofreudig klingen wie die des Atomzeitalters. Sie füttern immer neue Beschwörungsformeln für die alten Fragen, die nicht beantwortet werden können.

          Wie in Deutschland und Europa ein „Kapazitätsmarkt“ (das war am Mittwoch das Zauberwort des Tages) entstehen soll, der die widersprüchlichen Anforderungen neuer und alter Energieträger ohne Kostenexplosionen ausgleichen kann, ist noch immer nicht zu sehen.

          Trippelschritte und revolutionäre Pläne

          Die Wende dreht sich vorerst um sich selbst und auf der Stelle. Es gibt allseits bekannte Unvereinbarkeiten, aber nirgends ein Schwert, das den gordischen Knoten durchschlagen kann. Es gibt die revolutionären Pläne, aber gestritten wird über Trippelschritte, zum Beispiel über die Belastung der Länderhaushalte durch die Gebäudesanierung oder die gekürzte Solarförderung.

          Viel war auch am Mittwoch im Kanzleramt deshalb wieder von Koordination die Rede. Aber lassen sich Gegensätze einfach wegkoordinieren? Zwischen Energieträgern, zwischen Investoren, zwischen Bund und Investoren, zwischen Bund und Ländern, zwischen Parteien, und bald wohl auch zwischen Bürgern und Staat?

          Nur manchmal lichtet sich der Nebel im Lärm der ordnungspolitischen Gefechte. Dann wird aus Niedersachsen oder aus Bayern mit drohendem Unterton das Stichwort Verstaatlichung in die Debatte geworfen - selbst aus liberalem Mund. Für einen Augenblick wird dann klar, worum es bei einer Revolution wie der Energiewende wirklich geht.

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