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Im Herbst und Winter : Thüringens Verfassungsschutzpräsident erwartet Massenproteste

  • Aktualisiert am

Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident von Thüringen Bild: dpa

Stephan Kramer warnt, legitime Proteste gegen steigende Energiekosten könnten von Extremisten unterwandert werden. Die Querdenker-Demos seien dagegen womöglich ein „Kindergeburtstag“ gewesen.

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          Nach Auffassung von Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer kann es im Herbst und Winter zu Massenprotesten und Krawallen zu kommen. Durch die Energiekrise könne es eine „hoch emotionale und existenzielle Krisensituation geben“, die weite Teile der Bevölkerung betreffen werde, sagte Kramer am Mittwoch dem Nachrichtenportal heute.de.

          „Dagegen war das, was wir in der Corona-Pandemie an teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen in den sozialen Netzwerken, aber auch auf den Straßen und Plätzen bisher erlebt haben, wahrscheinlich eher ein Kindergeburtstag.“

          Ziel eines Umsturzes

          Man müsse davon ausgehen, dass „legitime Proteste“ der Bevölkerung von Extremisten unterwandert würden. Deshalb seien auch konkrete Gewalttaten gegen Sachen und Personen vorstellbar sowie klassischer Terrorismus mit dem Ziel eines Umsturzes. „Das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen und Behörden wird meines Erachtens entscheidend dafür sein, ob der soziale Frieden erhalten bleibt und wir diese Krise gemeinsam bewältigen“, sagte Kramer.

          Ähnlich hatte sich Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller geäußert. Er warnte, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausnutzen könnten. „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter“, sagte er.

          Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte sich im vergangenen Monat besorgt gezeigt. „Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Corona-Zeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen“, sagte die SPD-Politikerin.

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