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Energie : Es werde Licht

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Bild: FAZ.NET

Ende August will die Bundesregierung ihr neues Energiekonzept vorlegen. Es soll die Frage beantworten, wie Deutschland in der Zukunft mit Strom, Wärme und Mineralöl versorgt wird. Was ist grüne Illusion, was berechtigte Sorge ums Klima? Ein FAZ.NET-Spezial.

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          Die Bundesregierung bewertet die Versorgung als „insgesamt gut strukturiert“. Verbrauchern stünden viele Energiearten „zu verlässlichen Bedingungen und zu einem insgesamt befriedigenden Preisniveau zur Verfügung“. Die Regierung werde dafür sorgen, dass das Energieangebot ausreichend, mittel- und langfristig sicher, zu günstigen volkswirtschaftlichen Kosten angeboten werde und dem Umweltschutz Rechnung trage.

          Die Zitate stammen aus dem Energiekonzept der Bundesregierung aus dem Oktober 1973. Der Bundeskanzler hieß Willy Brandt. Die arabischen Ölförderländer nutzten im Herbst vor 37 Jahren als Reaktion auf den Jom-Kippur-Krieg ihr Öl erstmals als Waffe: Ein Lieferboykott und Preiserhöhungen machten dem Westen seine Abhängigkeit schlagartig klar.

          Die Bundesregierung reagierte mit Sonntagsfahrverboten, dem Aufbau einer Ölreserve, auch mit dem Plan, die Atomenergie auszubauen. Die „optimale“ Nutzung der Atomenergie sei für die sichere langfristige Energieversorgung „notwendig und energiepolitisch dringend erforderlich“. Das hätte den Bau von „nahezu 100“ neuen Atomkraftwerken für mehr als 70 Milliarden DM bedeutet.

          Steuern und Abgaben auf Strom- und Mineralöl

          Der Plan erwies sich als überzogen. Politisch war der Neubau von Atomkraftwerken in Deutschland eine Dekade später kaum mehr durchzusetzen. Trotz steigender Ölpreise und eines starken Verbrauchzuwachses blieb die Energieversorgung gleichwohl intakt. Seit den siebziger Jahren wurde unter dem Eisernen Vorhang hindurch Gas aus dem Osten geliefert. Der „Sieg des Kapitalismus“ und der Bedeutungszuwachs der EU hatten Auswirkungen auch auf die deutsche Energiepolitik. Unter Wirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) wurde der Energiemarkt liberalisiert. Schwarz-Gelb hob Versorgungsgebiete und Preisfestlegung auf und initiierte den Wettbewerb unter Stromproduzenten und Gashändlern.

          Die rot-grüne Regierung setzte diesen Kurs nach 1998 fort und gestattete gegen den Widerstand des Bundeskartellamtes Großfusionen in der Energiebranche und ermöglichte damit eine Konzentration auf noch vier große Stromproduzenten: Eon, RWE, Energie Baden-Württemberg (EnBW) und Vattenfall. Der öffentlichen Proteste und politischen Pressionen müde, einigten sich die Konzerne mit der Regierung auf einen Atomausstieg bis zum Jahre 2020. Starke Akzente setzte Rot-Grün beim Umweltschutz: Regenerative Energien wurden durch hohe Garantiepreise gefördert.

          Neue Steuern machten den Verbrauch von Mineralöl und Strom teurer, was die Politik bis heute nicht davon abhält, bei Preiserhöhungen mit dem Finger auf die Konzerne zu deuten. 40 Prozent der Stromrechnung besteht inzwischen aus Steuern und Abgaben. Die starke Position der marktbeherrschenden Unternehmen im Strom- und Gasgeschäft wurde aber auch wieder geschwächt. Die Bundesnetzagentur reguliert heute die Preise für die Durchleitung des Stroms durch die Netze ebenfalls wie die Investitionsbudgets für deren Neubau und Modernisierung.

          Klimaschutz als integraler Bestandteil von Energiepolitik

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