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Empörung über Söders Pläne : Richter in die Provinz?

Geschichtsträchtig: Das Umfeld des einstigen Wohnhauses Kaspar Hausers in Ansbach Bild: Berthold Steinhilber/laif

Markus Söder will den Verwaltungsgerichtshof nach Ansbach verlegen. Richter sind empört und fürchten um ihren Nachwuchs. Was ist schlecht an Ansbach?

          3 Min.

          Ansbach wird unterschätzt. Dabei gibt es in der gut 40.000 Einwohner zählenden Stadt, die Sitz der mittelfränkischen Bezirksregierung ist, Theater und die Ansbach Grizzlies, die in den achtziger Jahren im American Football drei mal Deutscher Meister wurden. Mit dem Zug ist man von Ansbach in einer knappen halben Stunde in Nürnberg, woher Ministerpräsident Markus Söder stammt. Dieser hat jüngst angekündigt, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof künftig nicht nur, wie bisher, mit vier Senaten, sondern mit allen in Ansbach residieren soll – inklusive der etwa 120 Stellen, die noch in München angesiedelt sind. Auch die Landesanwaltschaft soll komplett umziehen. In Freyung (gut 7000 Einwohner) im Bayerischen Wald wird ein Verwaltungsgericht mit 40 Beschäftigten aufgebaut – bisher war für Niederbayern das Verwaltungsgericht in Regensburg (150.000 Einwohner) zuständig.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Die Maßnahmen sind Teil eines Pakets von Verlagerungen, mit dem der ungleichen Entwicklung in Bayern entgegengewirkt werden soll. Der Staat habe als Arbeitgeber eine strukturpolitische Vorbildfunktion, sagte Söder. Er machte aber auch deutlich, dass er den Umzug organisch gestalten will, das heißt, kein Richter soll gegen seinen Willen nach Ansbach oder Freyung versetzt werden. Dies bestätigte der zuständige Innenminister Joachim Herrmann nun gegenüber der F.A.Z.: „Jeder kann in München bleiben oder mit nach Ansbach gehen.“ Die bisherigen Erfahrungen mit Verlagerungen seien „ausgesprochen positiv“. Worauf er unter anderem seine Zuversicht gründet, sagte Herrmann auch: „Im Verlauf der nächsten 10 Jahre“ würden „einige Richter altersbedingt ausscheiden“. Nachfolger werden dann direkt nach Ansbach berufen.

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