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Macron in Berlin : Merkel und ihr anspruchsvoller Gast

Verstehen sich, haben aber viel zu besprechen: Macron und Merkel – hier beim EU-Meeting im vergangen Dezember in Brüssel. Bild: AFP

Die scheinbare Leichtigkeit des Emmanuel Macron ist den Mühen der Macht gewichen. Doch der französische Präsident scheut die Konflikte nicht – das wird an diesem Donnerstag auch die Bundeskanzlerin erfahren. Ein Kommentar.

          Von privilegierter Warte aus kann Angela Merkel die Wandlungen des französischen Präsidenten verfolgen. Emmanuel Macron, den die Bundeskanzlerin an diesem Donnerstag in Berlin empfängt, erinnert nur noch entfernt an den Überflieger vom Mai vergangenen Jahres. Die scheinbare Leichtigkeit, mit der er den Elysée-Palast eroberte und das Arbeitsrecht im Frühherbst reformierte, ist den Mühen der Macht gewichen. Macron hat sich als Armeechef beim militärischen Vergeltungsschlag in Syrien und als Krisenmanager beim Terroranschlag bei Trèbes bewähren müssen. Seine beiden wichtigsten Projekte – die Runderneuerung des französischen Sozial- und Wirtschaftsmodells und die Neubegründung Europas – haben Fahrt aufgenommen. Für den weiteren Verlauf seiner Amtszeit wird entscheidend sein, wie er den Streik der Eisenbahner und den Konflikt mit Deutschland über die Reform der Eurozone meistert. Macron steht vor einer doppelten Bewährungsprobe.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Zunächst ist es ein Zeichen für die neue Vitalität der deutsch-französischen Beziehungen, dass heftig darüber gestritten wird, wie es in der EU und mit dem Euro weitergehen soll. Die Debatte verdankt Deutschland Macron, der nicht müde wird, an den europäischen Gestaltungswillen in Berlin zu appellieren. Das mit der Sorbonne-Rede angestrebte Ziel hat der junge Präsident nicht verfehlt. Seine „Initiative für Europa“ ist längst zum Gradmesser für europäische Fortschritte geworden. Frankreich ist als Gestaltungsmacht in der EU wieder erkennbar und wird ernst genommen. Das bedeutet schon viel, gerade in der Gunst der Franzosen, in deren Europa-Kritik immer auch die Malaise des eigenen Bedeutungsverlusts zum Ausdruck kam.

          Nichts aussitzen oder beschönigen

          Als Erneuerer ist Emmanuel Macron vor knapp einem Jahr angetreten – und zu seinen Erneuerungsprojekten zählt auch die Kultur der Diskussion über Europa. Das steht zumindest hinter dem Versuch der sogenannten europäischen Bürgerdebatten, für die der Präsident alle EU-Mitglieder gewinnen konnte. Anders als sein Vorgänger Hollande will Macron Meinungsverschiedenheiten mit den anderen europäischen Regierungen nicht aussitzen oder beschönigen. Das macht ihn auch zu einem fordernden, ja oftmals unbequemen Gegenüber für die Bundesregierung.

          Die Kanzlerin muss sich bei dem auf vier Stunden angesetzten Termin auf einen anspruchsvollen Gast einstellen. Aber ist nicht genau dieser kontroverse Meinungsaustausch über die Zukunft Europas nötig, um zu einem Kompromiss zu gelangen, für den sich möglicherweise die anderen europäischen Partner gewinnen ließen? Es zählt zu den Überzeugungen Macrons, dass der deutsch-französische Interessenabgleich zu den natürlichen „checks and balances“ des europäischen Einigungsprojektes zählt.

          Es hieße den Präsidenten schlecht kennen, wenn man ihn für konfliktscheu hielte. In seiner Heimat muss er sich gerade gegen eine diffuse Front des Widerstands behaupten. Die Hochstimmung nach seinem Sieg über Marine Le Pen ist der ernüchternden Gewissheit gewichen, dass dieser Präsident nicht nur Reformen ankündigt, sondern mit ihnen auch Ernst macht. Vielen behagt das nicht.

          Die Reform der Staatsbahn SNCF hat er zu einem Zeitpunkt angestoßen, zu dem seine unterlegenen Gegner bei der Präsidentenwahl langsam wieder zu sich kommen. Schon schwingt sich der Chef der Linkspartei „Unbeugsames Frankreich“, Jean-Luc Mélenchon, zum Wortführer aller Unzufriedenen auf. Marine Le Pen lässt ebenfalls keine Gelegenheit aus, sich mit den streikenden Eisenbahnern zu solidarisieren.

          Widerstand aus dem Norden

          Die Auseinandersetzung über den Sonderstatus der Bahnbediensteten hat dabei durchaus auch für Macron symbolische Bedeutung. Denn die Vergünstigungen für die Eisenbahner beim Rentenanspruch und beim Kündigungsschutz gelten als Symbol für unzeitgemäße Privilegien im Staatsdienst. Die Standfestigkeit des Präsidenten scheint sich bereits auszuzahlen. Die Beteiligung an der Streikbewegung geht zurück, die Nationalversammlung hat dem Gesetzentwurf über den neuen „Eisenbahnerpakt“ in erster Lesung zugestimmt.

          In der Europa-Politik ist die Herausforderung ungleich größer. Nicht nur die CDU/CSU-Fraktion in Berlin hadert mit Macrons Bestreben, die Eurozone mit einem eigenen Haushalt zu vertiefen und die Bankenunion zu vollenden. Noch ist unklar, wie der Präsident den Widerstand der von den Niederlanden angeführten EU-Mitglieder im Norden überwinden will. Aber Macron hat sich dank seiner umfassenden Sorbonne-Rede viel Spielraum für Kompromisslösungen geschaffen.

          Europäische Fortschritte lassen sich längst nicht nur auf dem Feld der Finanzpolitik erzielen. Macron betont unablässig die Herausforderung durch die Migrationsströme, auf die Europa noch keine überzeugende Antwort gefunden hat. Auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hält die Sorbonne-Rede wichtige Anstöße parat. Mit „Schlafwandlern“, die unwissentlich die europäische Zukunft verspielen, haben Macron und Merkel nichts gemein. Aber es war trotzdem ein nützlicher Wink Macrons, daran zu erinnern, wie schnell Europa vor gut einem Jahrhundert Frieden und Wohlstand verspielt hatte.

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