https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ellwangen-gericht-erlaubt-abschiebung-des-togoers-15580518.html

Nach Vorfällen in Ellwangen : Gericht erlaubt Abschiebung des Togoers

  • Aktualisiert am

Mit einem Großaufgebot setzte die Polizei die Festnahme eines Togoers in Ellwangen durch. Bild: dpa

Nach den Protesten gegen die Festnahme eines Togoers aus einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen gibt das Stuttgarter Verwaltungsgericht grünes Licht für dessen Abschiebung. Der Anwalt des Mannes will das nicht hinnehmen.

          1 Min.

          Der mit großem Polizeiaufgebot aus einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen abgeholte Togoer darf abgeschoben werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart, das den Eilantrag des Mannes gegen die Abschiebung am Dienstag ablehnte. Bereits im November hatten die Stuttgarter Richter einen Antrag des Togoers abgelehnt, mit dem dieser seine Abschiebung nach Italien verhindern wollte. Rechtsmittel gegen die Entscheidung sind aber noch möglich.

          Nach der Festnahme des Flüchtlings, dessen Abholung aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen massiven Widerstand ausgelöst hatte, hatte sein Anwalt beantragt, den bisherigen Beschluss zu ändern. Das Gericht konnte jedoch keine Gründe erkennen, die eine Änderung rechtfertigten.

          Italien verfüge über ein planvolles und ausdifferenziertes Asylsystem, heißt es in der Begründung der Richter. Der Togoer sei dort auch nicht unmenschlichen oder erniedrigenden Bedingungen ausgesetzt. Auch der neue Antrag ändere an der juristischen Sicht der Dinge nichts. Der Togoer müsse das Asylverfahren von Italien aus betreiben.

          Der Anwalt will zeitnah gegen die Entscheidung Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof einlegen, wie er ankündigte. Zuständig für seine Abschiebung ist das Regierungspräsidium Karlsruhe, das sich mit seinen Plänen jedoch bedeckt hält. „Wir machen keine Angaben über bevorstehende Abschiebungen“, sagte ein Sprecher.

          Weitere Themen

          Berlin sagt wenig zu Melonis Sieg

          Wahl in Italien : Berlin sagt wenig zu Melonis Sieg

          Während die Regierung Scholz sich zurückhaltend gibt, warnen in Frankreich Politiker der Mitte vor den Folgen des Siegs der Brüder Italiens. Rechtspopulisten in ganz Europa applaudieren dagegen.

          Topmeldungen

          Gespaltene Reaktionen auf ihren Wahlsieg: Giorgia Meloni in Rom

          Reaktionen auf Melonis Sieg : Respekt für eine Wahl

          Wenn in einem EU-Land die Freiheit in Gefahr ist, dann muss man handeln. Darauf gibt es in Italien bisher keinen Hinweis. Melonis Haltung zur Ukraine sollte in EU und NATO sogar willkommen sein.
          Illustration der „Dart“-Sonde

          Abwehr-Test : Nasa-Sonde rast in Asteroiden

          Eine unbemannte Sonde der Mission „Dart“ hat wie geplant den Asteroiden Dimorphos gerammt. Die Nasa probt so einen möglichen Ernstfall.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.