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Bundeswehr : Elitesoldat wegen Rechtsextremismus suspendiert

  • Aktualisiert am

Soldaten des KSK bei einer Übung in Hammelburg Bild: dpa

Der Oberstleutnant soll laut Medienberichten in sozialen Netzwerken staatsfeindliche Äußerungen getätigt haben. Dem MAD zufolge sind im vergangenen Jahr sieben Extremisten in den Streitkräften enttarnt worden.

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          Die Bundeswehr hat Medienberichten zufolge einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert. Wie die „Bild“ und der „Spiegel“ am Freitag berichteten, wurde gegen den Oberstleutnant ein Dienst- und Uniformverbot ausgesprochen. „Bild“ zufolge fiel das KSK-Gründungsmitglied im Zuge der Ermittlungen gegen den rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. auf, der einen Anschlag geplant haben soll. Darüber hinaus wurde am Freitag bekannt, dass in der Bundeswehr im vergangenen Jahr sieben Extremisten enttarnt worden sein sollen. Berichten der Funke-Mediengruppe zufolge geht es dabei sowohl um Rechtsextremismus als auch Islamismus.

          Der suspendierte KSK-Soldat soll in überwachten Telefonaten soll sinngemäß gesagt haben, der Staat habe die Lage aufgrund der großen Zahl von Flüchtlingen nicht mehr im Griff. Deshalb müssten die Dinge nun selbst in die Hand genommen werden. Dem „Spiegel“ zufolge wird gegen den Oberstleutnant wegen der Verbreitung von „Rechtsextremismus in den sozialen Medien“ ermittelt. Demnach war er aufgefallen, da er in einer geschlossenen Facebook-Gruppe Meinungsbeiträge postete, die das Gedankengut der sogenannten Reichsbürger wiedergaben. Der Oberstleutnant habe in den Einträgen zum Beispiel die Abschaffung des Bundespräsidentenamts gefordert. „Reichsbürger„ lehnen die Bundesrepublik als Staat ab und erkennen die Regierung nicht an.

          In der Bundeswehr sind einem Medienbericht zufolge vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) berichteten, handelt es sich dabei um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Gegen sie wurden demnach disziplinarische oder personalrechtliche Verfahren geführt, die meisten von ihnen haben die Bundeswehr verlassen.

          Wie die Funke-Zeitungen weiter berichteten, wurden im vergangenen Jahr beim MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Das seien mehr als 100 weniger als im Jahr davor (2017: 379). Mehr Verdachtsfälle habe es hingegen im Bereich Islamismus gegeben: Waren es 2017 noch 46, so stieg die Zahl im Jahr 2018 auf 50. Die Zahl der Fälle im Bereich Reichsbürger/Selbstverwalter sank demnach im Jahresvergleich von 36 auf 20, im Bereich Linksextremismus von zwölf auf zwei. Einen Zuwachs von 22 auf 35 gab es dem Bericht zufolge im Bereich Ausländerextremismus.

          Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben im Inland gehört die Unterbindung von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten.

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