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Ägyptischer Staatsbesuch : Sisis Blamage

  • -Aktualisiert am

Bild: AFP

Auf der Pressekonferenz von Angela Merkel und Ägyptens Machthaber Abdel al Sisi kommt es zum Eklat. Dessen Claqueure entlarven den wahren Charakter seines Regimes und offenbaren eine leicht entflammbare Gesellschaft.

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          Abdel Fattah al Sisi hatte ein freundliches Lächeln aufgelegt. Guter Dinge schritt er an der Seite Angela Merkels zum Mikrophon. Die Kanzlerin entschuldigte sich für die Verspätung, die nicht etwa einem schwierigen Gespräch mit dem ägyptischen Präsidenten geschuldet war, sondern einem Fahrstuhl, der partout nicht auf der richtigen Etage Halt machen wollte. Sisi lachte, die Journalisten lachten. So weit, so gut.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Der ägyptische Gast glaubte wohl zu wissen, was ihn in der Pressekonferenz erwarten würde. Allein achtzig Journalisten hatte er selbst mit nach Berlin gebracht. Und auf die konnte er sich verlassen. Als er bemerkte, das ägyptische Volk habe auf der Straße seinen Willen zum Ausdruck gebracht, als es sich gegen seinen Vorgänger Mohammed Mursi wandte, brandete Applaus unter den Claqueuren auf, allesamt westlich gekleidete Männer und Frauen des säkularen Teils der Gesellschaft. Die Kanzlerin hatte da ein erstes Mal Schwierigkeiten, ihre Gesichtszüge zu kontrollieren. So etwas hat auch sie offensichtlich in ihrem Dienstsitz noch nicht erlebt.

          Als gegen Ende der Pressekonferenz eine mit Kopftuch bekleidete Frau eine Frage stellen wollte, aber nicht durfte, weil für die vereinbarten zwei Fragen für beide Seiten bereits andere ausgewählt worden waren, offenbarte sich, wie leicht entflammbar die ägyptische Gesellschaft ist: Als die Frau, die fließend deutsch sprach, in Richtung Sisi zu schimpfen begann („Du bist ein Mörder, ein Faschist, ein Nazi“), wurde sie von der Mehrheit der mitgereisten Jubel-Ägypter niedergeschrien. „Es lebe Ägypten, es lebe Ägypten“, skandierten sie auf Arabisch und sprangen von ihren Sitzen. Die Sicherheitsbeamten führten die verschleierte Frau ab und brachten auch Merkel und Sisi schnell aus dem Foyer.

          Wenn man dieser Szene überhaupt etwas Positives abgewinnen möchte, dann die Tatsache, dass Sisis Inszenierung zu diesem Zeitpunkt gänzlich gescheitert war: Der Präsident musste am Ende vor seinen eigenen Leuten in Sicherheit gebracht werden. Heißblütige Claqueure verwandelten das Kanzleramt in einen Hexenkessel, weil  eine junge Frau die Pressekonferenz mit der Demonstration verwechselt hatte, die vor dem Kanzleramt stattfand. Welch bittersüße Ironie.

          Diese tumultartigen Szenen werden in Erinnerung bleiben. Und nicht die ostentativ gelassenen Ausführungen Sisis zu all dem, was in seinem Land schief läuft. Die Todesurteile gegen Mursi und zig andere Muslimbrüder? Das seien doch nur erstinstanzliche Urteile. Man möge doch bitte abwarten, welchen Lauf die Dinge nähmen. Die Drangsalierungen ausländischer Nichtregierungsorganisationen, darunter der politischen Stiftungen aus Deutschland? Man wolle gar keine NGOs behindern, doch habe es eben in Ägypten aufgrund der revolutionären Zustände eine besondere Lage gegeben. Nun wolle man sehen, wie die Probleme innerhalb der ägyptischen Gesetze gelöst werden könnten. Das alles sollte heißen: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

          Merkel wurde ihre Botschaft los

          Auch Merkel wurde ihre Botschaften los: Natürlich die Todesstrafe betreffend, die Deutschland ablehne, aber auch was die Arbeit der Stiftungen anbelangt. Überhaupt spielte sie Sisis Spiel nicht mit. Der ehemalige Generalfeldmarschall, der den Islamisten Mursi 2013 in einem Militärputsch absetzte, hatte zuvor die Tahrir-Bewegung für seine Zwecke zu instrumentalisieren versucht: Gewiss, vor zwei Jahren habe Mursi hier im Kanzleramt gestanden, als demokratisch gewählter Präsident, sagte Sisi. Doch die Mehrheit von 51 Prozent, die er erreicht habe, habe ihn am Ende auch wieder loswerden wollen - und das auf der Straße zum Ausdruck gebracht. Merkel freilich erinnerte daran, dass die Millionen Ägypter, die 2011 zu Beginn der Arabellion demonstrierten, deutlich gemacht hätten, dass sie Veränderung wollten.

          Das alles hielt die Kanzlerin nicht davon ab, den realpolitischen Ansatz der Bundesregierung, mit Sisi zu reden, obwohl dieser sich nicht an seinen Fahrplan zur Demokratisierung hält, zu bekräftigen: Ägypten sei von strategischer Bedeutung in einer Region mit zahlreichen Konflikten.  Dass nicht nur die ägyptische Innenpolitik den Westen vor Probleme stellt, sondern auch die Rolle Kairos in der Region, verschwieg sie nicht: So lobte sie die Bekämpfung des Extremismus auf der Sinai-Halbinsel, verwies aber darauf, dass die rigorose Abriegelung des Gaza-Streifens durch die Ägypter, die Teil von Sisis Antiterrorpolitik ist, ein großes Problem im innerpalästinensischen Konflikt darstelle.

          Merkel ist über den Verlauf des Sisi-Besuches gewiss nicht glücklich. Doch ist aus deutscher Sicht eigentlich nichts schief gelaufen: Berlin hat Angebote gemacht und Forderungen formuliert. Blamiert hat sich Sisi selbst.

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