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Einwanderung : De Maizière warnt vor Asylmissbrauch

  • Aktualisiert am

Thomas de Maizière Bild: dpa

Das Niveau der Einwanderungsdebatte ist Thomas de Maizière zu niedrig. Deutschland brauche Migranten, sagt der Innenminister. Gegen Asylmissbrauch aber will er schnell und entschieden vorgehen.

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          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat mehr Differenzierung in der Einwanderungsdebatte angemahnt. „Wenn alle sagen, Zuwanderung ist gut, egal, wer kommt, dann werden wir keine Zustimmung in der Bevölkerung bekommen. Wenn wir umgekehrt sagen, wir wollen keine Zuwanderung, dann wird Deutschland keine Zukunft haben“, sagte de Maizière dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“.

          Zugleich wünscht sich der CDU-Politiker ein schnelles und entschiedenes Vorgehen gegen Asylmissbrauch. Dabei ging er auch auf die im Januar abermals gestiegene Zahl der Asylbewerber ein, die seiner Auskunft nach überwiegend aus Serbien, Mazedonien und auch Albanien kamen. „Menschen aus diesen Ländern werden nicht politisch verfolgt, ihre Asylanträge müssen rasch und klar beschieden werden. Wir wollen nicht, dass jemand unter dem Vorwand, politisch verfolgt zu sein, hierher kommt und dann, weil er in Wahrheit ökonomische Gründe hat, die Zustimmung in der Bevölkerung zu unseren Asyl-Grundsätzen diskreditiert“, sagte de Maizière laut Vorabbericht. „Wenn wir es nicht schaffen, hier klar zu differenzieren, werden wir die Zustimmung zu unserem Asylrecht nicht auf Dauer aufrecht halten können.“

          Gleichzeitig kritisierte de Maizière Geschäftemacherei im Zusammenhang mit Einwanderung in das deutsche Sozialsystem. „Mir kann keiner erzählen, dass einer, der gerade hier angekommen ist und gar kein Deutsch spricht, gleich einen Gewerbeschein beantragt. Da helfen oft Leute mit eigenen Interessen. Menschen, die diese Zuwanderer ausbeuten“, sagte de Maizière. „Das ist Missbrauch, hier wird mit den Zuwanderern ein mieses Geschäft betrieben. Und dagegen werden wir vorgehen müssen.“

          De Maizière: Diskussion um Sarrazin-Buch war ein Gewinn

          Die Kontroverse um das Einwanderungsbuch von Thilo Sarrazin (SPD) sieht de Maizière rückblickend als Gewinn für die Integrationsdebatte. „Die Diskussion über das Buch von Sarrazin hat unsere Gesellschaft weitergebracht. Es wird nun ehrlicher diskutiert. Vorher war die Diskussion um Zuwanderung verdruckster“, sagte der Minister.

          Der frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin steht seit dem Erscheinen seines Bestsellers „Deutschland schafft sich ab“ (2010) immer wieder in der öffentlichen Kritik. In seinem Buch hatte er Überfremdungsängste aufgegriffen und unter anderem die Sorge geäußert, dass „Staat und Gesellschaft im Laufe weniger Generationen von den Migranten übernommen“ werden könnten.

          Unterdessen brachte de Maizière laut Medienberichten einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der umstrittenen Optionspflicht bei der doppelten Staatsbürgerschaft auf den Weg. Im Mittelpunkt stehen dabei dem „Tagesspiegel am Sonntag“ zufolge ein deutscher Schulabschluss oder eine Meldebescheinigung als Nachweis für das Aufwachsen in Deutschland. Damit solle es künftig eine „Anknüpfung an einen einzigen Tatbestand, den jeder ohne bürokratischen Aufwand nachweisen kann“, geben, sagte de Maizière der Zeitung. „Das ist ein Schulabschluss in Deutschland.“

          Bislang müssen sich Nicht-EU-Ausländer ab 18 bis zum 23. Lebensjahr für die Staatsangehörigkeit der Eltern oder die deutsche entscheiden. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf eine Neuregelung verständigt und erklärt, dass dieser Optionszwang für in Deutschland „geborene und aufgewachsene“ Kinder wegfallen solle.

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