Einsatz in Afghanistan : „Deutschen Abzug zügig vorbereiten“
- -Aktualisiert am
Ein deutscher Soldat präperiert im „Camp Marmal“ nahe Mazar-i-Sharif ein „Dingo“-Panzerfahrzeug für den Rücktransport nach Deutschland Bild: AFP
Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, macht Druck auf die Bundesregierung, den geplanten Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan innenpolitisch zügiger vorzubereiten.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff fordert die Bundesregierung auf, den geplanten Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan innenpolitisch zügig vorzubereiten. Andernfalls fürchtet sie, dass Deutschland auch im Vergleich zu den Bündnispartnern zeitlich ins Hintertreffen gerät und hohe zusätzliche Kosten schultern muss. Frau Hoff sagte dieser Zeitung: „Wenn Deutschland beispielsweise die Rückverlegung seiner Truppen bis Ende 2014 schaffen will, dann müssen wir spätestens Anfang nächsten Jahres damit beginnen. Dafür müssen die notwendigen Vorbereitungen nun zügig beginnen. Wenn wir jetzt nicht in die Puschen kommen, dann wird es immer enger.“
Frau Hoff, die kürzlich in Kabul und Mazar-i-Sharif die internationale Isaf-Truppe besucht hatte, brachte die Erkenntnis mit, dass dort der Abzug zwar die Gedanken beschäftige. „Ich habe aber nicht den Eindruck, dass es eine auch nur in Eckpunkten kohärente Nato-Strategie bereits dafür gibt.“ Für Deutschland sieht sie die Gefahr, dass bei weiterem Verzug „beispielsweise regionale Speditionen mit ihren Lastwagen schon anderweitig verpflichtet sind, Landerechte vergeben sind und es ein Wettrennen zwischen den Bündnispartnern um die besten ,Ausgangspositionen’ bei den Transitländern geben wird. Außerdem werden die Kosten mit der Zeit immer weiter in die Höhe schnellen, so dass jetzt dringender Handlungsbedarf für eine vertragliche Absicherung besteht.“
Konkret forderte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, die Kosten für den Abzug im Bundesetat einzuplanen. Bislang sei noch keine „Absicherung der Rückverlegungskosten vorgenommen worden. Das bereitet mir zunehmend Sorge.“ Notwendig sei ein „eigenes Rückzugsmandat, das inhaltlich klar vom politischen Isaf-Auftrag zur Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte abgegrenzt ist“.
Die Truppe müsse für eine sichere Rückverlegung das Personal bekommen, das sie brauche. „Wenn ein Soldat in dieser Phase wegen zu geringer Vorsorge zu Schaden käme, wäre das überhaupt nicht zu rechtfertigen.“ Ein solches eigenes Abzugsmandat solle „auf jeden Fall“ aus dem allgemeinen Bundeshaushalt finanziert werden, nicht aus dem Wehretat. „Das wäre ja nicht nur ein neues Mandat, sondern dies ist nach meiner Meinung auch eine gesamtstaatliche Aufgabe. Es geht schließlich nicht nur um die Rückverlegung von Soldaten und Material, sondern darum, dass die Nato ihren größten, schwierigsten und längsten Einsatz gut und sicher zu Ende bringt. Wenn das im allgemeinen Chaos endet, dann wäre dies für das Bündnis eine Katastrophe“, sagte sie.
