https://www.faz.net/-gpf-aa98w
Bildbeschreibung einblenden

Wer zieht die Notbremse? : Einkaufsbummel hier, Ausgangssperre dort

Früher normal, in der Pandemie umstritten: Menschen kaufen in der Tübinger Altstadt ein. Bild: dpa

Manche Bundesländer ziehen bei hoher Inzidenz die Notbremse und drehen Lockerungen zurück, andere nicht. Ist das verantwortungslos?

          3 Min.

          Wollen die Deutschen wissen, wie schlimm es um sie steht, können sie beim Robert-Koch-Institut den Inzidenzwert erfragen oder im Fernsehprogramm schauen, ob Angela Merkel als einziger Gast in der ARD-Sendung „Anne Will“ erscheint. Passiert Letzteres, ist die Lage mindestens so ernst, wie sie es bei den vergangenen vier Auftritten war, nämlich 2018, als Donald Trump den G-7-Gipfel und die Weltordnung sabotierte, 2016 und 2015, als die Flüchtlingskrise auf dem Höhepunkt war, und 2009, als die ganze Welt unter der Finanzkrise litt.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Am vergangenen Sonntag, im März 2021, dem zweiten Jahr der Pandemie, war die Lage wieder so. Merkel saß bei Will. Sie sagte: „Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zurzeit abspielt.“ Und: „Eigentlich soll das Testen der Senkung der Fallzahlen dienen. Und es wird immer mehr zu einem Anreizinstrument, sich mehr Öffnungen zu erlauben. Testungen allein mit Öffnen wird uns das Problem nicht lösen.“ Einige Tage später schickten die Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg, Markus Söder und Winfried Kretschmann, einen Brief an die anderen Landesregierungen. Sie forderten, die „Notbremse ohne weiteres Überlegen und Zögern konsequent umzusetzen“.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Die HMS Defender bei ihrer Ankunft im Hafen von Odessa am 18. Juni

          Vorfall im Schwarzen Meer : Wollte die Royal Navy Russland provozieren?

          In Großbritannien verstärkt sich der Eindruck, dass die Royal Navy im Schwarzen Meer ein Zeichen setzen wollte. Moskau droht für Wiederholungen mit Bombenangriffen „nicht einfach in den Kurs, sondern auf das Ziel“.