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Einfluss der Bundesländer : Was ist bloß mit Hessen los?

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Als Hessen noch etwas zu sagen hatte: Dregger, Schwarz-Schilling, Wallmann und Kanther 1983 Bild: picture-alliance / dpa

Einige Bundesländer sind in den Bundesregierungen immer besser vertreten. Hessen gehörte lange dazu. Aber binnen weniger Jahre hat sich alles verändert. Wie gut hat es dagegen Bayern!

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          Was ist bloß mit Hessen los? Seit Jahrzehnten waren führende Bundespolitiker aus den Regionen von Kassel bis Darmstadt gekommen, aus Wiesbaden und Frankfurt. Es waren profilierte Leute, die in Bonn und später in Berlin erheblichen Einfluss hatten. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Alfred Dregger und sein Parteifreund, der Innenminister Manfred Kanther, prägten Landesverband wie Bundespolitik. Der Grünen-Politiker Joseph Fischer begann in der Frankfurter Demonstranten-Szene und wurde Außenminister. Jahrzehntelang kamen die Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion aus ihren hessischen Landesverbänden: Wolfgang Mischnick, Hermann-Otto Solms, Wolfgang Gerhardt. Seit Ende der siebziger Jahre hatte es kein Bundeskabinett ohne hessische Beteiligung gegeben. Eine Auswahl: Die Finanzminister Hans Matthöfer und Hans Eichel (beide SPD), Forschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU), Walter Wallmann (CDU), Georg Leber (SPD), Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Kanzleramtsminister Friedrich Bohl (CDU), Postminister Christian Schwarz-Schilling, Justizministerin Brigitte Zypries (SPD), Wissenschaftsminister Wolfgang Gerhardt (FDP). Es schien, als hätten die hessischen Landesverbände sich einander in bundespolitischen Ämtern übertreffen wollen. Vielleicht gehörte auch dieser Umstand zu den Geheimnissen des hessischen Einflusses.

          Binnen weniger Jahre brach das ab. Im Jahr 2000, also unmittelbar nach dem Umzug des politischen Betriebes von Bonn nach Berlin, waren fünf der politischen Spitzenämter (zu denen der Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundeskanzler, die Bundesminister sowie die Partei- und Fraktionsvorsitzenden zählen) mit Hessen besetzt. 2010 war nur noch eines übrig geblieben: das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frau und Jugend, geführt von Kristina Schröder (CDU). Das Ressort war ein schlechter Tausch für „Hessen“. Denn unmittelbar nach der Bundestagswahl von 2009 war Arbeits- und Sozialminister Franz Josef Jung (Hessen, CDU) - wegen des vorausgegangenen Missmanagements als Verteidigungsminister - zurückgetreten, und Bundeskanzlerin Angela Merkel suchte eine Hessin. Sie fand Schröder, die damals noch den Geburtsnamen Köhler trug. Doch wurde nicht sie Arbeitsministerin, sondern Ursula von der Leyen, die bis dahin das Ministerium für Familie und sonstiges geführt hatte.

          Nicht ein Hesse wurde Bundesminister

          Jung war vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden mit politischer Brachialgewalt ins Bundeskabinett gehievt worden. Merkel musste sich fügen. Mit der Bundestagswahl von 2013 war Schluss damit: Nicht ein Hesse wurde Bundesminister. Dass mit Helge Braun und Peter Tauber zwei hessische CDU-Bundestagsabgeordnete aufstiegen - jener zum Staatsminister im Bundeskanzleramt, dieser zum CDU-Generalsekretär -, wurde in der Führung der Union denn auch mit regionalem Proporz begründet. Viel war dabei nicht herausgekommen. So ist es auch bei SPD und Grünen: nicht ein Hesse vorn.

          Wie anders aber Niedersachsen. 1990 waren zwei Spitzenämter mit „Niedersachsen“ besetzt - mit Rita Süssmuth, der Bundestagspräsidentin, und Rudolf Seiters, dem Kanzleramtsminister. Dann begann die Zeit des Niedersachsen Gerhard Schröder. In Bonn und dann in Berlin war die SPD fast nur von „Niedersachsen“ geführt: Der Fraktionsvorsitzende Peter Struck, der Chef des Kanzleramtes Frank-Walter Steinmeier, der später Außenminister wurde und zwischenzeitlich Fraktionsvorsitzender war, dazu der Parlamentarische Geschäftsführer Wilhelm Schmidt und die Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier. Es scheint, als hätte die Niedersachsen-SPD die anderen Landesparteien angestachelt.

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