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F.A.Z. Exklusiv : Ein größerer Bundestag könnte jedes Jahr 111 Millionen Euro kosten

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht vor dem Bundestag im Oktober 2019. Bild: EPA

Bisher sind alle Bemühungen gescheitert, mit einer Wahlrechtsreform das weitere Aufblähen des Parlaments zu verhindern. In der Verwaltung ist man alarmiert. Intern wurden schon die Kosten für weitere Büros veranschlagt.

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          Wenn Angela Merkel geht, wird es eng, noch enger als ohnehin schon. Das ist in diesem Falle nicht politisch gemeint, sondern räumlich. Je deutlicher wird, dass sich die Fraktionen des Bundestages nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen können, dass also der Bundestag weiter wachsen und nach der nächsten Wahl noch mehr Abgeordnete haben wird, desto besorgter schaut die Bundestagsverwaltung darauf, wie das räumlich überhaupt noch zu bewältigen ist. In einem ausführlichen internen Papier der Bundestagsverwaltung aus dem September, die der FAZ vorliegt, heißt es, Merkel werde wie alle ehemaligen Bundespräsidenten und Kanzler Büros in den Liegenschaften des Bundestages erhalten, so dass „zusätzlicher, nicht unerheblicher Raumbedarf“ entstehe.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Doch das ist nur die kleine Spitze jenes Eisbergs, auf den das oberste deutsche Parlament zusteuert. Gesetzlich  vorgesehen sind 598 Abgeordnete, durch die Regelungen für Überhang- und Ausgleichsmandate sind es mittlerweile 709. Berechnungen auf der Basis gegenwärtiger Umfragen kommen zu dem Ergebnis, dass 750 und mehr Abgeordnete bei einem solchen Wahlausgang unter die Reichstagskuppel zögen. Manchmal taucht auch die Zahl 800 auf. Die Bundestagsverwaltung wollte offenbar auf Nummer Sicher gehen und hat eine detaillierte Kalkulation des Raumbedarfs auf der Basis von 850 Abgeordneten erstellt. Das mag bei der nächsten Wahl noch nicht eintreffen, aber wenn dauerhaft eine Reform ausbliebe, die die Zunahme der Mandate verhinderte, wäre die Größenordnung nicht unrealistisch.

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