Der Kanzler, der regieren muss
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 7. September in der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag Bild: dpa
Regieren kann unter Scholz nicht mehr bedeuten, Koalitionsvereinbarungen abzuhaken. Es muss Führung in eine neue Epoche sein. Manches kommt der Ampel dabei entgegen. Anderes wird sie wohl nie lernen.
Ein Jahr Scholz fühlt sich an wie zehn Jahre Merkel. Nicht weil sich das Jahr so lange hingezogen hätte, sondern weil sich in diesem Jahr die Welt so schnell drehte wie in den zehn vorangegangenen Jahren nicht. Das Wort des Kanzlers von der „Zeitenwende“ wird diese Koalition überdauern. Hätte die Ampelkoalition gewusst, was auf sie zukommt, der Koalitionsvertrag hätte sicher diesen Titel getragen.
Seit jenem 27. Februar, als Scholz, drei Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine, das Wort prägte, weiß die Koalition zudem, was unter Regieren zu verstehen ist: nicht mehr das Abhaken von Koalitionsvereinbarungen, wie das unter Merkel der Normalfall war und auch am 8. Dezember, als Scholz im Bundestag vereidigt wurde, selbst unter Corona-Bedingungen noch den Anschein hatte. Regieren muss Führung in eine neue Epoche sein. Die Krise ist der Normalfall.
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