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Ein Jahr Ampelkoalition : Scholz verteilt Schokolade

  • -Aktualisiert am

Schokoladenbegeistert: Bundeskanzler Olaf Scholz Bild: EPA

Nach einem Jahr interpretieren die Fraktionschefs der Ampel den Charakter ihres Bündnisses. Kanzler Olaf Scholz verteilt an die Minister Schokolade der Geschmacksrichtung zartbitter.

          3 Min.

          Einen Tag vor seinem ersten Jahrestag hat das Ampelbündnis sich einen neuen Namen gegeben. Mit der Wahl des Sozialdemokraten Olaf Scholz zum Bundeskanzler hätten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am 8. Dezember 2021 eine „Arbeitskoalition“ auf den Weg gebracht, sagte Britta Haßelmann von den Grünen am Mittwoch. Zusammen mit ihrer Ko-Vorsitzenden Katharina Dröge und den Fraktionsvorsitzenden der Koalitionspartner, Rolf Mützenich (SPD) und Christian Dürr (FDP), gab sie eine Pressekonferenz. Bisher hatte die Ampel sich gerne als Fortschrittskoalition dargestellt, schon durch den Titel des Koalitionsvertrages: „Mehr Fortschritt wagen.“

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die vier Fraktionschefs gaben sich alle Mühe, auf ihre inhaltlichen Erfolge im Kampf gegen den Klimawandel, in der Reaktion auf den russischen Krieg gegen die Ukraine und auf gesellschaftspolitischem Feld, hinzuweisen. Dennoch zog sich die neue Namensgebung als Thema durch den gut halbstündigen Auftritt im Paul-Löbe-Haus nördlich vom Reichstag. Das hat damit zu tun, dass die Ampel ein auf Bundesebene noch nie dagewesenes Bündnis ist, das vor allem durch das schwache Abschneiden der Union und deren innere Zerrüttung im vorigen Jahr zustande kam. Mit dem Label „Fortschritt“ sollte der Eindruck der Zufälligkeit überdeckt werden.

          Mützenich will Ampelbündnis auch in Zukunft

          Gegen diesen wehrte sich Mützenich gleich zu Beginn des gemeinsamen Auftritts offensiv. „Manche Kommentare, die ich in diesen Tagen gelesen habe, dass es eher ein Zufall gewesen ist, dass diese Mehrheit zustande gekommen ist, das trügt.“ Es sei vielmehr eine Aufgabe, die über die Legislaturperiode hinausrage. Das entspricht der frühen Ankündigung und Festlegung von Scholz, er wolle mit diesem Bündnis jedenfalls auch in der nächsten Legislaturperiode regieren.

          Die vier Fraktionsvorsitzenden (l.-r.) Christian Dürr (FDP, Katharina Dröge (Grüne), Britta Haßelmann (Grüne) und Rolf Mützenich (SPD) auf dem Weg zur Pressekonferenz in Berlin
          Die vier Fraktionsvorsitzenden (l.-r.) Christian Dürr (FDP, Katharina Dröge (Grüne), Britta Haßelmann (Grüne) und Rolf Mützenich (SPD) auf dem Weg zur Pressekonferenz in Berlin : Bild: dpa

          Als selbstbewusstes Mitglied des Deutschen Bundestages wolle er „vorsichtig anmerken“, dass die Darstellung der Ampel als zufällige Koalition „indirekt“ auch eine Kritik am Souverän sei, fuhr Mützenich fort. „Der Souverän hat nämlich diese Regierung ins Amt gebracht, er hat sie mit einer Mehrheit ausgestattet“, sagte er. „Und ich finde schon, dass alle Verantwortungsträger, die sich um die Demokratie auf der einen Seite verdient, aber auch auf der anderen Seite Sorgen machen, sehr darauf achten sollten, wie weit sie in der Beurteilung dieser Zeiten auch gehen.“

          An einem Morgen, an dem die bundesweiten Festnahmen in der Reichsbürgerszene zur Abwendung eines Angriffs auf die Demokratie Schlagzeilen machten und auch die prominenten Abgeordneten sich deswegen besorgt zeigten, war ein solcher Hinweis des Vorsitzenden der größten Fraktion schon auffallend.

          Vor allem seitens der FDP war im Laufe des ersten Ampeljahres immer wieder deutlich gemacht worden, dass sie dem Bündnis mit SPD und Grünen vor allem beigetreten sei, weil die Union für eine Mehrheitsbildung nicht zur Verfügung gestanden habe. Erst kürzlich hatte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in der F.A.Z. darauf hingewiesen, dass seine Partei im Sommer vorigen Jahres noch keineswegs auf eine Ampel eingestellt gewesen sei. Sie habe vor allem einen tiefen Graben zu den Grünen gesehen.

          Chefs loben Leistungen der eigenen Fraktionen

          Nun war es am Mittwoch ausgerechnet der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr, der sich um einen Kompromiss zwischen einer mit Zukunftsplänen ausgestatteten Fortschrittskoalition und einer nüchternen Arbeitskoalition bemühte. „Die Arbeitskoalition ist eine Fortschrittskoalition“, sagte er.

          Dass die vier Vorsitzenden die Leistungen der eigenen Fraktionen lobten, war selbstverständlich. Neben dem Hinweis, dass die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine das politische Handeln im ersten Ampeljahr stark geprägt habe, betonten etwa die Grünen besonders die Leistungen für die Klimapolitik, die FDP erinnerte an die Entlastung der „arbeitenden Mitte“ um 50 Milliarden Euro oder die Erleichterungen für Planungsverfahren.

          Mützenich wies als Chef der größten Fraktion der Ampelkoalition auf hundert Gesetzesvorhaben hin, die man auf den Weg gebracht habe. Vor allem aber hob er das Gewicht des Parlaments hervor. Die drei Fraktionen seien in der Lage, Vorlagen der Regierung „noch zu verbessern“.

          Während die Fraktionsvorsitzenden Selbstbewusstsein demonstrierten, verteilte der von ihnen vor einem Jahr gewählte Bundeskanzler Scholz einige hundert Meter weiter westlich im Kabinettssaal des Kanzleramts Schokolade der Marke „Ampelmann“ an die Minister. Geschmacksrichtung: zartbitter.

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